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Nun doch kostenfreies Parken auf dem Altmarkt?

Bischofswerdas Stadträte fordern die Scheibe. Sie soll für eine Stunde genutzt werden dürfen. Ob das durchsetzbar ist?

© Thorsten Eckert

Von Gabriele Naß

Schnell schnappt die Falle zu. So schnell, wie man sich am Altmarkt Bischofswerda ein Knöllchen einhandeln kann, können manche gar nicht laufen. Der Parkschein ist Pflicht, auch wenn man nur schnell beim Bäcker Brötchen, in der Apotheke Nasentropfen, bei der Bank Auszüge oder beim Friseur einen Termin holen will.

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Schwarz, schwärzer, ELBEPARK
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Stadträte von CDU und FDP haben den Oberbürgermeister jetzt aufgefordert, das zu ändern. Für beide Fraktionen stellte Ursula Reitner (CDU) am Dienstag im Stadtrat den Antrag, dass eine Stunde kostenfreies Parken auf dem Altmarkt mit Parkscheibe eingeführt wird. Wer länger bleibt, soll danach wie bisher den Parkautomaten bedienen müssen. Die bisherige Höchstparkdauer von zwei Stunden würde weiter gelten. Die Regelung soll nach dem Willen der beiden Fraktionen mit dem ersten Tag des neuen Jahres eingeführt werden.

Was aus dem Vorschlag wird –  abwarten. Er wandert jetzt durch die Gremien. Oberbürgermeister Andreas Erler (CDU) jedenfalls wird von der Änderung erst noch zu überzeugen sein. Im SZ-Gespräch von gestern sagte er zum Thema Parken mit Parkuhr auf dem Altmarkt. Es kommt dann doch sofort die Frage auf: „Was ist, wenn einer länger als eine Stunde steht?“ Erler geht davon aus, das grundsätzlich kostenfreies Parken kontraproduktiv ist, weil sich dann schnell die Dauerparker einrichten und Kunden der Innenstadt wieder das Nachsehen haben können. Dann, weil keine Parkplätze mehr frei sind. Der Vorschlag von CDU und FDP klingt nach der einfachen Lösung, nach der Stadt und Stadtrat schon lange suchen.

Die einfache Lösung braucht Bischofswerda. Händler und Gewerbetreibende fürchten den Ärger der Kunden wegen des Parkens wie der Teufel das Weihwasser. Sie haben Angst vor Umsatzverlust, der im Dauerzustand die Existenz kosten kann. Unbegründet ist das nicht. Der Kaufkraftverlust durch wegbleibende motorisierte Kunden lässt sich zwar nicht in Zahlen belegen, aber es gibt ihn. Frau Berthold aus Bischofswerda hat ihr Geschäft bei Vodafone am Altmarkt neulich nicht erledigt. Man hatte ihr schon vorher mit dem Knöllchen gewunken. Weil der Parkscheinautomat kaputt war, hatte sie die Parkuhr ins Auto gelegt wohl wissend, dass sie keine fünf Minuten weg sein würde. Sie wurde aufgefordert, den nächsten intakten Parkscheinautomaten zu nutzen. Alles richtig nach geltendem Recht. Aber Frau Berthold stieg ins Auto und fuhr unverrichteter Dinge weg. Sie ist gehbehindert. Die jetzt vorgeschlagene neue Lösung hätte ihr geholfen.

Der Streit ums Parken am Altmarkt ist alt. Es gab über Jahre x Treffen der Werbegemeinschaft mit dem OB und anderen Rathausverantwortlichen, wo über die Verbesserung der Situation gesprochen worden ist. Zufrieden sind Kunden wie Händler bis heute nicht. Erst in diesem Jahr wurden neue Parkautomaten angeschafft. Mit Zustimmung des Stadtrates.

Der Vorstoß von CDU und FDP ist jetzt das Ergebnis eines Treffens von CDU und Werbegemeinschaft kürzlich im Keller von Stadtapotheker Klotsche (die SZ berichtete). Dort hatten Händler und Gewerbetreibende erneut Nachbesserungen angemahnt, sagt Ursula Reitner auf Anfrage. Im Antrag der Mehrheitsfraktionen im Stadtrat heißt es nun zur Begründung: „Diese Regelung soll ein aktiver Beitrag der Stadt zur gewollten Belebung der Innenstadt werden. Unsere Bürger und auch die Gäste der Stadt Bischofswerda sollen annehmbare Bedingungen vorfinden, wenn sie Ämter, Geschäfte und Restaurants der Innenstadt besuchen.“ Tatsächlich ist an konkurrierenden Standorten wie dem Rewe-Kressner-Zentrum in Nord oder an der Schiebock-Passage in Süd das Parken kostenfrei.