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Nur die Kippen sind noch ein Problem

Obwohl die Stadt zehn Prozent bei Reinigung und Grasmahd gekürzt hat, gibt es kaum Kritik. So wird das kleine Budget wohl auch 2014 reichen müssen.

© SZ Thomas Eichler

Von Thomas Mielke

Die Bautzner Straße – verdreckt. Der Rasen am Ring – hüfthoch. Die Bäume an den Nebenstraßen – ungepflegt. Groß waren die Befürchtungen, als der Stadtrat im Oktober 2012 der Städtischen Dienstleistungsgesellschaft (SDG) für die Stadtreinigung, die Grasmahd, den Winterdienst und andere Aufgaben 170 000 Euro und damit rund zehn Prozent der Gesamtbezahlung weggespart hat. Vier Mitarbeiter sind damals entlassen worden.

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1,5 Jahre später ist von den Befürchtungen nichts übrig geblieben. Innerhalb des Rings hat die SDG laut ihrer Geschäftsführerin Kerstin Buch, gleichzeitig Leiterin des Zittauer Amtes für Finanzwesen, überhaupt nichts verändert. Es wird wie zuvor gekehrt, gemäht und geblasen. Nur in den Randgebieten sind Wiesen einmal weniger gemäht oder Wege einmal weniger gekehrt worden. Die Veränderungen sind regelmäßig mit dem Auftraggeber, der Stadtverwaltung, besprochen worden.

Diesen positiven Ausgang der Sparrunde honoriert auch der Stadtrat. „Nach unseren Informationen haben die Einsparungen zu keinen negativen Auswirkungen geführt“, teilte Andreas Johne, Chef der CDU-Fraktion, mit. „Auf angesprochene Probleme im Stadtgebiet wurde von der SDG im angemessenen Zeitraum reagiert.“ Ähnlich sieht das auch Thomas Kurze, Vorsitzender der Fraktion der Freien Bürger. Sogar Dauerkritiker Rainer Harbarth, Fraktionschef der Linken, teilte mit: „Rein äußerlich hat sich das Bild 2013 gebessert.“ Nur Rosemarie Hannemann merkt an, dass der Ring vor einem Jahr nicht ordentlich gepflegt worden ist. „Nach einem Vor-Ort-Termin mit dem Oberbürgermeister besserte sich der Zustand im zweiten Halbjahr 2013“, so die Fraktionschefin von SPD und Grüne.

Trotzdem hat es auch 2013 Beschwerden von Zittauern über die Arbeit der SDG gegeben. Zum Beispiel, weil aus Sicht von Anwohnern städtische Wiesen in Zittau-Ost nicht häufig genug gemäht worden sind. Auch die vielen Zigarettestummel in den Pflasterritzen auf dem Markt und der Neustadt sind ein Dauerbrenner. Allerdings, so schätzt die SDG laut Stadtsprecher Kai Grebasch ein, „handelt es sich dabei um eine geringfügige Anzahl“ und die aus den Vorjahren bekannten Beschwerden. Seinen Aussagen zufolge ist jedem Hinweis nachgegangen worden. Wenn nötig, wurde die Arbeit der SDG angepasst. Damit „hoffen wir für das Jahr 2014, auch subjektiven Gefühlen von Bürgern an einzelnen Stellen besser begegnen zu können“, sagte Frau Buch.

Die Auswertung der Sparrunde, die die Verwaltung damals binnen Jahresfrist vorlegen wollte, ist noch nicht erfolgt und nicht abzusehen. Sie dürfte auch schwierig werden. „Es gibt keine harten Kriterien“, sagte Frau Buch. Auch die Anzahl der Beschwerden als Indikator taugt kaum: Sie wird von der SDG nicht erfasst, sodass ein Vergleich zu den Vorjahren nicht möglich ist. „Wenn Sie so wollen, prüfe ich als Bürger jeden Tag die Leistungen der SDG, wenn ich mich im Stadtgebiet bewege“, so Stadtrat Kurze. Frau Hannemann hofft trotzdem, dass ihr ein Vergleich von Umfängen und Kosten vorgelegt wird, bevor sie über das Budget für 2014 abstimmen soll. So wie es jetzt aussieht, gibt es aber keinen Grund für den Stadtrat, die Einsparungen zurückzunehmen. Die letzte Entscheidung fällt erst mit der Abstimmung über den Haushalt für das laufende Jahr.