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Nur noch helle Sonnenschirme in Zittau

Wie Werbung, Podeste und Zäune in der Zittauer Innenstadt aussehen dürfen, regelt eine neue Vorschrift der Stadt.

Von Thomas Mielke

Zittau. Neue Vorschriften für Wirte und andere Gewerbetreibende zum Aussehen von Warenauslagen, Werbung und der Außen-Gastronomie in der Innenstadt hat der Stadtrat abgesegnet. Demnach dürfen zum Beispiel Gaststätten – insbesondere, wenn sie im Freien Essen und Getränke anbieten – nur Möbel, die in Form und Farbe einheitlich und möglichst hochwertig sind – aufstellen. „Die typischen Biergartengarnituren sind nicht zulässig“, heißt es. Umzäunungen sind nur in Ausnahmefällen erlaubt, Sicht- und Windschutzwände verboten. An den bereits sanierten und nun besonders geschützten Straßen und Plätzen dürfen nur Sonnenschirme mit einem hellen Schirm aus Stoff aufgestellt werden.

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Grund für die Überarbeitung der Vorschriften ist vor allem, dass die Stadt für ein besseres, einheitlicheres Erscheinungsbild der Innenstadt sorgen will. Ein Vorstoß der Mitarbeiter des Rathauses im Frühjahr hatte für helle Aufregung unter Gastronomien und Händlern gesorgt. Damals wollte die Verwaltung unter anderem durchsetzen, dass nur pastellfarbene Sonnenschirme aufgestellt werden. Gegen die neuen Regelungen gibt es laut Verwaltung keine Gegenwehr. Die Betroffenen sind vor dem Beschluss informiert worden. Zudem gelten Übergangsfristen. Im Rat dagegen gab es Gegenwind. So kritisierte Rainer Harbarth (Linke), dass nicht alle Fälle genau geregelt sind und damit der „Willkür“ der Verwaltungsmitarbeiter Tür und Tor geöffnet sei. Ja, vieles sei Auslegungssache, gab Oberbürgermeister Thomas Zenker (ZKM) zu. Aber man sei nun wenigstens einen Schritt weiter. Außerdem warb er um Vertrauen zu den Rathausmitarbeitern.

Ausnahmen gelten unter anderem bei zeitlich begrenzten Veranstaltungen oder in begründeten Einzelfällen.