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OB Hilbert steht zu Aussagen über AfD

Die Partei geht rechtlich gegen das Stadtoberhaupt vor, weil es sich „abträglich“ über sie geäußert habe. Jetzt kam es zu einem Treffen. 

Dresdens OB Dirk Hilbert hat sich mit AfD-Vertretern getroffen.
Dresdens OB Dirk Hilbert hat sich mit AfD-Vertretern getroffen. © René Meinig

Die AfD sei „ein schädliches Element für Dresden“, hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) in einem Interview mit der SZ gesagt. Deswegen hat der Landesverband der Partei Hilbert abgemahnt, fordert eine Unterlassung und Schadenersatz. Nachdem Hilbert das Anwaltsschreiben zugegangen ist, hat er die Führung der AfD-Stadtratsfraktion zum Gespräch gebeten.

„Es war eine angenehme Atmosphäre“, berichtet Silke Schöps, Vorstandsmitglied und Stadträtin der AfD. „Herr Hilbert hat aber auch deutlich gemacht, dass er Teile der AfD als Stimmungsmacher sieht, die zu einem schlechten Klima gegenüber Ausländern beitragen.“ Das habe er aber auf AfD-Vertreter beispielsweise aus Thüringen bezogen. „Wir sind aber nicht für alle Menschen in der Partei verantwortlich“, so Schöps: „Wir haben deutlich gemacht, dass wir uns so nicht behandeln lassen.“ Die AfD-Fraktion sei an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert.

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Rathaussprecher Kai Schulz bestätigt: „Das Gespräch verlief freundlich und sachlich. Der Oberbürgermeister hat deutlich gemacht, dass er zu seinen jüngsten Aussagen in Bezug auf die AfD als Gesamtpartei steht, aber er für sachliche Kommunalpolitik und zur Klärung schwieriger Fragen allen Fraktionen als Gesprächspartner zur Verfügung steht.“ Positiv zu bewerten sei, laut Schulz, dass es aus Sicht des Oberbürgermeisters eine gemeinsame Auffassung gab, dass gerade angesichts des Fachkräftemangels eine Internationalisierung Dresdens gewollt und notwendig ist.

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Damit ist die Abmahnung allerdings nicht vom Tisch. Hilbert hatte in dem Interview betont, dass er die AfD-Wähler nicht in einen Topf schmeißt und verurteilt. „Die AfD muss sich gefallen lassen, dass sie diese Enthemmung bis hin zur Gewalt gegen Ausländer befördert und deshalb ist sie ein schädliches Element für Dresden.“

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