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OB kündigt Erklärung an

Im Stadtrat übernächste Woche will sich Andreas Erler zu der Forderung nach seinem Rücktritt öffentlich erklären.

Die Rücktrittsforderung der Oppositionsfraktionen im Stadtrat Bischofswerda gegenüber Oberbürgermeister Andreas Erler (CDU) steht seit über einer Woche im Raum, ohne dass es vom OB die versprochene Antwort gab. Im SZ-Interview (28.11., Seite 18) hatte er signalisiert, gegenüber den Stadträten „zeitnah“ zu der Rücktrittsforderung und der Kritik an seiner Arbeit Stellung nehmen zu wollen. SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Kern jetzt auf Anfrage: „Er sitzt aus. Aber was soll er auch sagen?“

Was der OB zu sagen haben wird, wird mit Spannung erwartet. Gestern sagte Andreas Erler auf Anfrage schon mal das: „Ich setze mich mit den Inhalten der Rede derzeit auseinander.“ Im letzten Stadtrat des Jahres am 17. Dezember wolle er sich dann öffentlich äußern. Mit „der Rede“ meint der OB die Rücktrittsforderung.

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Die Opposition will weiterhin, dass der OB jetzt geht. Das weitere Vorgehen wird diskutiert. Nach SZ-Informationen will die Opposition ein Abwahlverfahren initiieren. Offen ist, ob es für die Zeit nach Andreas Erler – bald oder später – eine personelle Alternative gibt. Sicher darf man sein, dass die Parteien auch dieses Thema diskutieren. Der Chef der SPD-Fraktion im Stadtrat: „Bischofswerda braucht jemanden mit Ideen und einem Händchen im Umgang mit den Menschen. Ich bin überzeugt, dass es diese personelle Alternative gibt.“

Die Rücktrittsforderung hatte SPD-Stadtrat Dr. Ernst Wirth am 26. November im Parlament verlesen – eine politische Willenserklärung. Die versammelte Stadtratsopposition und damit die Hälfte der Abgeordneten wirft Erler Versagen in wesentlichen Punkten vor, darunter die Kündigung von „zwei jungen und sehr engagierten Mitarbeitern der Verwaltung“, die das Rathaus freiwillig verlassen.

Was dazu geführt hat, dass Marketingchef Sven Pluhar und der Kulturverantwortliche Normen Reitner ihren Job aufgeben, ist im Detail nach wie vor unausgesprochen. Erwartet wird, dass es auch dazu im Stadtrat am 17. Dezember ausführliche Statements gibt. Sicher ist das aber nicht. Norman Reitner sagte gestern, er werde seinen Urlaub unterbrechen, um im Stadtrat dabei zu sein. Einen Wink, dass man dort mit einer Erklärung von ihm rechnet, hatte er bis gestern noch nicht. (SZ/ass)