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Obama feiert Amerikas neue Stärke

Die schönsten Sätze fallen abseits des Manuskripts: „Das sind gute Nachrichten, Leute“, stichelt Barack Obama, als die Opposition bei seiner Rede zur Lage der Nation nicht recht klatschen will. Der US-Präsident hat gute Laune bei seinem sechsten Auftritt im Kapitol.

Von Jens Schmitz, SZ-Korrespondent in Washington

Die schönsten Sätze fallen abseits des Manuskripts: „Das sind gute Nachrichten, Leute“, stichelt Barack Obama, als die Opposition bei seiner Rede zur Lage der Nation nicht recht klatschen will.

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Der US-Präsident hat gute Laune bei seinem sechsten Auftritt im Kapitol. Die Wirtschaft wächst so schnell wie noch nie seit 1999; die Arbeitslosigkeit ist niedriger als vor der Finanzkrise. Die USA sind nicht nur bei der Öl- und Erdgasförderung weltweit die Nummer eins, sondern auch bei der Windkraft. Zehn Millionen zuvor schutzlose Amerikaner haben eine Krankenversicherung. Die Bildungsdaten sind besser als je, die Kriminalitätsraten gesunken. „Die Lage der Nation ist gut“, verkündet Obama. Da darf auch mal abgerechnet werden. Immer wieder sei seiner Regierung prophezeit worden, sie vernichte Arbeitsplätze und lasse das Haushaltsdefizit explodieren, erinnert Obama. Aber: „Seit 2010 hat Amerika mehr Menschen zurück in einen Beruf verholfen als Europa, Japan und alle entwickelten Volkswirtschaften zusammen.“ Das Defizit sei um zwei Drittel geschrumpft.

Das Fazit ist klar: „Wirtschaftspolitik für die Mittelschicht funktioniert.“ Die Republikaner schauen versteinert. Falls sie gehofft haben, der Präsident werde die Niederlage bei der jüngsten Kongresswahl erwähnen, sehen sie sich getäuscht.

Stattdessen kündigt er neue Initiativen an. Die Mittelschicht soll weiter entlastet werden, ein Investitionsschub Infrastruktur und Bildung stärken. Im Gegenzug sollen Steuerschlupflöcher für Unternehmen und das reichste Prozent der Amerikaner geschlossen werden. Die Opposition hält davon bislang wenig. Die Ideen sind aber populär, und noch haben die Republikaner keinen eigenen Plan vorgelegt.

Auch außenpolitisch sieht Obama keinen Grund, sich zu verstecken. „Wenn die erste Antwort auf eine Herausforderung die Entsendung des Militärs ist, dann riskieren wir, in unnötige Konflikte gezogen zu werden“, erklärt er. Wichtig sei, diplomatisch alle Möglichkeiten zu nutzen. Von den 180 000 Soldaten, die vor sechs Jahren in Irak und Afghanistan im Einsatz waren, seien heute weniger als 15 000 dort. Im Kampf gegen die IS-Milizen, in der Ukraine-Krise und bei den Verhandlungen mit dem Iran seien die USA Teil einer internationalen Gemeinschaft.

Obama fordert ein Ende des Wirtschaftsembargos gegen Kuba und Unterstützung für die geplanten Handelsabkommen im europäischen und asiatischen Raum. Politikern, die die Iran-Verhandlungen mit neuen Sanktionen stören wollen, kündigt er sein Veto an. Obama erneuert auch seinen Vorsatz, das Lager Guantanamo zu schließen. Die Zahl der Insassen hat sich seit seinem Amtsantritt halbiert.

In einer CNN-Umfrage bewerteten mehr als die Hälfte der Zuschauer die Rede als „sehr positiv“. Oppositionsführer warfen ihm trotzdem vor, die Kongresswahl zu ignorieren. Sie schlossen einen Kompromiss beim Steuerthema aber nicht aus.

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