Von Thomas Riemer

Die Riesaer Stadtteile Oelsitz und Canitz können 2009 einen eigenen Ortschaftsrat bekommen. Der Stadtrat hat gestern abend einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich zugestimmt. Die Mehrheit allerdings fiel bei nur zwei Gegenstimmen und vier Enthaltung sogar klarer aus, als manche vorher erwartet hatten. Zumal die Enthaltungen in diesem Fall als Nein-Stimmen gezählt hätten.

Zweifel wegen Einwohnerzahl

Angesichts der Tatsache, dass im Verwaltungs- und Verwaltungsausschuss fast ein Patt zustande gekommen war, hatte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU) schon im Vorfeld ihre Zustimmung für die Oelsitzer und Canitzer Begehrlichkeiten angekündigt. Ein Ortschaftsrat vor der eigenen Haustür erhöhe das Mitwirkungsrecht der kleinen Stadtteile. „Er bildet eine Struktur für jene Leute, die vor Ort etwas bewegen wollen“, so Gerti Töpfer. Und Dieter Frank von der CDU sieht in der Entscheidung „ein Stückweit Basisdemokratie“. Er hoffe, dass gleichzeitig bei den Bürgern Impulse für mehr Zivilcourage erzeugt werden.

Leise Bedenken äußerte lediglich Horst Hofmann, SPD-Fraktionsvorsitzender. Sie richteten sich nicht gegen Canitz, das mit Pochra auf eine Einwohnerzahl von 834 kommt. Ob Oelsitz mit lediglich 143 Bewohnern einen Ortschaftsrat brauche, stellte der Sozialdemokrat kommentarlos in den Raum.

Freuen werden sich insbesondere die Mitglieder des Fördervereins Oelsitz e.V. „Es stand vorher wieder auf der Kippe, aber wir haben es geschafft“, so Peter Kallmeyer, maßgeblicher Initiator des Vereins. Die Einwohner erhoffen sich von dem Schritt mehr politisches Gewicht im Riesaer Rathaus. Ein Versuch vor einigen Jahren, einen eigenen Ortschaftsrat zu bilden, scheiterte seinerzeit insbesondere am vorgegebenen gesetzlichen Prozedere.