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Ostritz will nicht als fremdenfeindlich gelten

Rechte planen ein Festival in der Stadt. Einwohner wollen dagegenhalten, auch die Polizei hat sich nun dazu geäußert.

© Matthias Weber

Von Jan Lange

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Ostritz. Das geplante Treffen von Neonazis im April in Ostritz wirft seine Schatten voraus. Mit dem Festival der Rechten beschäftigte sich am Donnerstagabend auch der Vereinsstammtisch der Neißestadt, der diesmal so gut besucht war wie noch nie. Das lag wohl auch am Thema.

Die Ostritzer wollen am dritten Aprilwochenende, an dem das Festival der Rechtsextremen im „Hotel Neißeblick“ stattfindet, ein Zeichen für Weltoffenheit und Demokratie und damit ein Zeichen gegen Rechts setzen. Sie planen ein Frühlingsfest auf dem Markt. Die Stadt Ostritz stehe für Toleranz und Internationalität und eben nicht für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, findet Michael Schlitt, Direktor des Internationalen Begegnungszentrums (IBZ) St. Marienthal. Im IBZ traf sich der Stammtisch. Unter den Einwohnern der Neißestadt gibt es Bedenken, dass Ostritz als „Nazistadt“ in Verruf kommt. Gleichzeitig gibt es Bedenken, dass Randalierer der linken Szene die Situation ausnutzen könnten. Das ist auch beim Vereinsstammtisch deutlich geworden.

Diesen Ängsten wollen Polizei und Landkreis entgegentreten. Deshalb sind Peter Hoffmann, Leiter des Kreisordnungsamtes, und Holger Löwe von der Polizeidirektion Görlitz bei dem Vereinstreffen vorbeigekommen, um die Ostritzer über das bisher Bekannte zu informieren. Die Polizei gehe, antwortet Löwe auf die Frage nach dem Gefahrenpotenzial, von einer gewaltfreien Veranstaltung aus. Man wolle keine Ausschreitungen wie in Hamburg beim G20-Gipfel. Die Polizei werde laut Löwe rund um die Uhr präsent sein. „Es gibt keine weißen Flecken im Zeitfenster“, macht er klar. Das gelte nach seinen Worten auch für die Stunden vor dem offiziellen Beginn des Neonazi-Festivals und nach dessen Ende. Angemeldet ist das Treffen der Rechtsextremisten vom 20. April, 18 Uhr bis in die Morgenstunden des 22. April.

Die hiesige Polizeidirektion könne dabei auf alle personellen Ressourcen in Sachsen zurückgreifen. Auch die Bundespolizei werde an diesen Tagen verstärkt im Einsatz sein, ebenso wie die polnische Polizei auf ihrem Gebiet. So werden Bundespolizisten zum Beispiel die Bahnhöfe in Zittau und Bautzen im Auge behalten. „Wenn es nötig wird, holen wir auch eine Hundertschaft aus Brandenburg heran“, so Löwe. Sollten Teilnehmer des Neonazi-Festivals verfassungswidrige Symbole zeigen, werde die Polizei eingreifen, sagt Löwe auf Nachfrage. Bei dem Rechtsrock-Konzert im thüringischen Ort Themar hatten im Vorjahr Teilnehmer immer wieder den Hitlergruß gezeigt und „Sieg Heil“ gerufen. Die Polizei hatte damals nicht eingegriffen und ist dafür nachher kritisiert worden.

Wie Ordnungsamtsleiter Peter Hoffmann erklärte, gebe es noch Gesprächsbedarf mit dem Anmelder des rechtsextremen Festivals, Thorsten Heise. Der 48-Jährige ist Landesvorsitzender der NPD Thüringen und Mitglied im NPD-Bundesvorstand. Bei den Gesprächen gehe es auch um die genaue Personenzahl, die zu dem Treffen im „Hotel Neißeblick“ erwartet wird. Angemeldet sind 750 Personen. Das Rechtsrock-Konzert in Themar haben etwa 6 000 Neonazis besucht. In der Region gibt es Befürchtungen, dass so viele Rechtsextreme auch nach Ostritz kommen könnten. Laut Hoffmann sei der Kartenvorverkauf nach Angaben des Veranstalters bisher gering und weit von der Zahl 6 000 entfernt. Der Landkreis habe den Organisatoren des rechten Aufmarsches die Auflage erteilt, weitere Informationen, zum Beispiel zum Sicherheitskonzept, zu liefern. „Wir müssen wissen, was genau geplant ist, damit wir entsprechende Auflagen erteilen können“, so der Ordnungsamtsleiter.

Klar ist inzwischen, dass die Ostritzer mit ihrem Frühlingsfest nicht die einzige Gegenveranstaltung bleiben wird. Drei weitere Versammlungen, die laut Hoffmann dem linken politischen Spektrum zugeordnet werden können, sind angemeldet worden. Sie sollen nach dem Wunsch der Anmelder unter anderem auf der Fläche des früheren Ledernwerkes, die nur wenige Hundert Meter vom „Hotel Neißeblick“ entfernt ist, stattfinden.

Hotelbetreiber Hans-Peter Fischer äußerte derweil in seiner hessischen Heimat gegenüber Pressevertretern, dass er kein Problem mit der geplanten Zusammenkunft habe. Gäste abzuweisen, wolle sich Fischer nicht mehr leisten.