Von Christoph Scharf
Mehr als 100 Ausfalltage, sieben Evakuierungen, Dutzende technische Störungen: Die Bilanz des Meißner Burgberg-Aufzugs nach vier Jahren Betrieb sorgt für Aufregung – und beschäftigt nun auch den Bund der Steuerzahler. Stadträtin Simone Teske (Freie Bürger/SPD/Grüne) hat jetzt gemeinsam mit ihrem Mann die Geschichte des Panoramalifts recherchiert und an den Verein übergeben. „Die Anlage hat mehr als zwei Millionen Euro gekostet, steht aber ständig still. Das ist eine Verschwendung von Steuergeldern.“
Damit verhalte es sich ähnlich wie mit der Rutsche aus dem geschlossenen Meißner Freibad, die erst teuer auf Kosten der Steuerzahler angeschafft – und dann zum Schrottpreis von der Verwaltung verkauft worden sei. „Meißen hat für solche Schwierigkeiten offenbar ein goldenes Händchen“, sagt Simone Teske. Schließlich kassierte das Rathaus bereits 2002 den „Schleuder-Sachsen“ des Bunds der Steuerzahler: für ein einzigartiges Fahrrad-Parkhaus am Elberadweg. Die Luxuskonstruktion mit Kupferdach und getönten Scheiben hatte seinerzeit 125 000 Euro gekostet, war aber nur sechs Wochen lang in Betrieb, bevor sie wegen technischer Mängel stillgelegt und später wieder abgerissen wurde. Einwohner wie Touristen amüsierten sich damals über die Verleihung des „Schleuder-Sachsen“ – ein Preis für besonders krasse Steuerverschwendung.
Droht Meißen nun eine Neu-Nominierung für den Negativpreis? Knut Schreiter vom Bund der Steuerzahler ist da eher skeptisch. Der Aufzug sei schließlich nicht nur regelmäßig steckengeblieben, sondern vor allem auch gefahren – laut Betriebsgesellschaft SDM gab es seit 2011 gut 266 000 gebührenpflichtige Fahrten. Darin sind nur die Fahrten bergauf und tagsüber berücksichtigt. Alle anderen sind kostenlos und werden nicht erfasst. „Diese Zahlen zeigen, dass der Aufzug tatsächlich angenommen wird und zur Belebung des Burgplatzes beiträgt“, sagt der Vizepräsident des Sachsen-Verbands, der selbst schon mehrfach den Lift genutzt hat. Von mangelnder Nachfrage könne man jedenfalls nicht reden. „Da hatten wir beim Bund der Steuerzahler schon ganz andere Beispiele für Verschwendung öffentlicher Gelder.“
Eine andere Frage seien die unzweifelhaften technischen Probleme und die Folgen für steckenbleibende Fahrgäste. Hierfür müsse man detailliert die Ursachen herausfinden: Ist die seinerzeit von der Stadt ausgeschriebene Technik überhaupt geeignet für den Burgberg? Hat der Aufzugshersteller Fehler gemacht? Wurde bei der Wartung geschlampt? „Da muss man ganz genau auf Ursachensuche gehen, damit aus den Folgekosten kein Fass ohne Boden für den Steuerzahler wird.“
Auch an diesem Punkt setzt Stadträtin Simone Teske an. Mit einem Antrag will die Fraktion Freie Bürger/SPD/Grüne erreichen, dass Meißen ein unabhängiges gerichtliches Gutachten erstellen lässt. „Wenn wir nur beide Seiten jeweils eigene Gutachten erstellen lassen, geht das ewig Hin und Her.“ Läge man die Sache gleich dem Gericht vor, würde man den Streit um Ursachen und Kosten deutlich voranbringen. Fest steht allerdings schon eines: Ganz kostenlos wird es für Meißen nicht. Bereits heute Nachmittag sollen die Stadträte im Verwaltungsausschuss eine überplanmäßige Ausgabe von knapp 38 000 Euro für eine der jüngsten Reparaturen genehmigen. Den größten Teil davon will sich die Stadt von der Versicherung zurückholen, rund 12 000 Euro dürften aber auf jeden Fall am städtischen Haushalt hängenbleiben.
Noch offen ist, wie man verhindern kann, dass der Lift beim nächsten Stromausfall wieder steckenbleibt – so wie vergangenen Freitag, als drei Fahrgäste rund eine Stunde fest saßen, weil der manuelle Not-Ablass nicht funktionierte. „Zurzeit wird die Technik noch geprüft“, sagt Stadt-Sprecherin Katharina Reso.