merken
PLUS

Görlitz

Parteien im Kreistag sortieren sich neu

Die Mehrheitsverhältnisse sind völlig offen. Und es haben sich neue Bündnisse gebildet.

So prominenten Besuch wie im Januar mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer(CDU) ist heute nicht zu erwarten, wenn der Görlitzer Kreistag das erste Mal in neuer Besetzung zusammenkommt.
So prominenten Besuch wie im Januar mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer(CDU) ist heute nicht zu erwarten, wenn der Görlitzer Kreistag das erste Mal in neuer Besetzung zusammenkommt. © Nikolai Schmidt

Die Karten im künftigen Kreistag werden neu gemischt. Es gibt neue Bündnisse der Abgeordneten, aber auch altbewährte Strukturen. Die Christdemokraten und Liberalen bilden im neu gewählten Kreistag wieder eine gemeinsame Fraktion. Der neue Vorstand ist gewählt. Im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Fraktion Ende Juli wurden zwei wichtige Beschlüsse gefasst. 

Auch in der kommenden Wahlperiode bis 2024 werden CDU und FDP gemeinsam in einer Fraktion mit insgesamt 26 Sitzen im Kreistag des Landkreises Görlitz vertreten sein. Dabei stellt die CDU 23 und die FDP drei Kreisräte. Matthias Lehmann (CDU), Bürgermeister aus Neusalza-Spremberg, ist neuer Vorsitzender und erhielt alle Stimmen der Anwesenden. Lehmann war einst Kreisvorsitzender der CDU im Landkreis, konnte in dieser Funktion aber nicht überzeugen und wurde durch Octavian Ursu ersetzt. Die Fraktion setzt sich zusammen aus zum Teil erfahrenen und teils neuen Mitgliedern.

Anzeige
Wie leben Familien in Sachsen?
Wie leben Familien in Sachsen?

Die große Umfrage zur Familienzufriedenheit geht in eine neue Runde. Jede Antwort zählt!

Neu ist aber, dass die CDU/FDP-Fraktion nicht mehr die größte ist. Denn seit der Kreistagswahl stellt die Alternative für Deutschland (AfD) die meisten Kreisräte. 27 sind es. Die wählten zwischenzeitlich auch die Fraktionsspitze. Und auch hier gab es Überraschungen. Denn der „alte“ Fraktionsvorsitzende Hans-Gerd Hübner (Olbersdorf), der bei der Aufstellung der Direktkandidaten zur Landtagswahl nicht das Wohlwollen der Parteispitze um Tino Chrupalla besaß, konnte sich dabei behaupten. Ihm zur Seite steht als zweiter Fraktionsvorsitzender Jens Glasewald (Weißwasser). Auch Glasewald liebäugelte ursprünglich mit einer Kandidatur zur Landtagswahl, trat aber nicht an. Er ist Jahrgang 1966 und trat 2014 der AfD bei. 

Glasewald zählt zu den Realos in den Reihen der AfD und trug zahlreiche Inhalte für das Kreis-Wahlprogramm bei. Wie es sich mit der Doppelspitze im Kreistag arbeiten lassen wird – Hans-Gerd Hübner, einer der beiden Fraktionschefs, lässt es erst einmal auf sich zukommen. „Ich bin optimistisch“, sagt der Olbersdorfer. Wegen der großen Nord-Süd-Ausdehnung des Landkreises sieht er die Variante mit dem Kollegen aus Weißwasser als eine sinnvolle an. Auf die Arbeit im Kreistag sei die AfD jedenfalls gut vorbereitet. „Wir haben unsere Vorschläge für die Ausschüsse, sind ansonsten gut aufgestellt“, schätzt Hans-Gerd Hübner ein.

AfD und CDU hätten eine komfortable Mehrheit im Kreistag. Aber eine formale Zusammenarbeit lehnt die CDU ab, Landrat Bernd Lange hatte das gleich nach der Wahl im SZ-Interview gesagt. So bekommen die anderen Parteien Bedeutung.

Grüne und SPD in einer Fraktion

Beispielsweise ein neues Dreierbündnis, das Grüne, SPD und die Wählergemeinschaft Kinder, Jugend und Familie (KJiK) bilden. Im alten Kreistag hatten Grüne und SPD noch eigenständige Fraktionen gebildet, die KJiK gehörte zur Fraktion der Wählergemeinschaften. Insgesamt vereint das neue Bündnis elf Abgeordnete. „Wir haben eine Fraktionsvereinbarung getroffen“, sagt Fraktionsvorsitzender Thomas Pilz (Grüne) aus Mittelherwigsdorf. Die Wahlprogramme seien übereinandergelegt worden. „Es gibt viele Schnittmengen“, sagt Thomas Pilz. Er ist sich sicher: „Es wird in dieser Konstellation funktionieren.“

Ebenso auf elf Kreisräte kommt die Fraktion der Freien Wähler. Sie bilden eine Fraktion mit den Bürgern für Görlitz und der Wählervereinigung „Zittau kann mehr“. Als Fraktionsvorsitzender wurde Roland Maiwald aus Schöpstal gewählt, der auch der Kreisvorsitzende der Freien Wähler ist. Seine Stellvertreter sind der Mittelherwigsdorfer Bürgermeister Markus Hallmann sowie der Weißwasseraner OB Torsten Pötzsch.

Die kleinste Fraktion bildet die Linkspartei mit acht Kreisräten. Der Görlitzer Landtagsabgeordnete Mirko Schulze setzt dabei auf Kontinuität bei der Arbeit im Kreistag. „Wir werden unsere Vorschläge einbringen, sind vorbereitet und haben inzwischen gute Erfahrungen mit der Arbeit auf der Kreisebene “, sagt der Fraktionsvorsitzende. Allerdings, davon geht er aus, werde es auch neue Arbeitsweisen geben – vermutlich mit Blick auf die AfD.

Möglicherweise wird sich das auch schon heute zeigen, wenn sich der Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung trifft. Auf der Tagesordnung steht vor allem ein Thema: Wahlen. Vom Jugendhilfeausschuss über die Marketinggesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien, den Verein Euroregion Neiße, die Flugplatzverwaltung Rothenburg bis hin zum Zweckverband „Allwetterbad Großschönau“ werden die Posten besetzt.

Die öffentliche Sitzung des Kreistages beginnt 13.30 Uhr in der Aula des Beruflichen Sulzentrums in Görlitz. Carl-von-Ossietzky-Straße 13.

Mehr Lokales unter:

www.sächsische.de/goerlitz

www.sächsische.de/loebau

www.sächsische.de/niesky

www.sächsische.de/zittau

Mehr zum Thema Görlitz