merken
PLUS Görlitz

Paukenschlag in der Görlitzer Stadtpolitik

CDU und Bündnisfraktion galten als Stützen der Politik der Görlitzer Rathausspitze. Eine der beiden Säulen bricht jetzt auseinander.

1. Sitzung des neu gewählten Stadtrates mit Vereidigung der Stadträte.
1. Sitzung des neu gewählten Stadtrates mit Vereidigung der Stadträte. © Nikolai Schmidt

Die Würfel im Görlitzer Stadtrat werden neu sortiert. Das ist die Folge einer spektakulären Entscheidung: Die Bündnisfraktion löst sich auf.

Sie hatte sich nach der Kommunalwahl vor ziemlich genau einem Jahr aus Bürger für Görlitz, Bündnisgrüne, Motor Görlitz  und SPD gegründet. Zusammen stellten die vier politischen Parteien und Bewegungen 13 Stadträte, genauso viele wie die stärkste politische Kraft, die AfD.

Anzeige
Virtueller Hochschulinfoabend
Virtueller Hochschulinfoabend

[email protected]! Am 18. und 20. Mai 2021 bietet die HSZG bei zwei Onlineveranstaltungen Antworten auf alle Fragen rund um ein Studium an der Hochschule Zittau/Görlitz.

Doch nun zerbricht dieses Bündnis, das sich bereits in seinem ersten Jahr als zu instabil erwies. Zwar hätte es viele inhaltliche Übereinstimmungen gegeben, aber am Ende wogen die Unterschiede in der politischen Arbeitsweise und Akzentsetzung zu schwer. Auf Vorschlag der Bürger für Görlitz, heißt es in einer Presseerklärung der Bündnisfraktion, "haben sich die Fraktionsmitglieder einmütig darauf verständigt, künftig in zwei neu zu bildenden Zusammenschlüssen zu arbeiten". So wird es mit acht Stadträten eine stärkere Fraktion der Bürger für Görlitz geben und eine Fraktion "Motor Görlitz/Bündnisgrüne", die fünf Stadträte vereint. 

Scheidung trennt Bündnisgrüne

Die "Scheidung" trennt vor allem die bislang drei bündnisgrünen Stadträte. Dr. Jana Krauß und Kristina Seifert werden der "Motor"-Fraktion angehören, während Prof. Joachim Schulze bei der Fraktion "Bürger für Görlitz" verbleibt. 

Auch vereint die neue "Motor"-Fraktion nicht alle Stadträte, die dem Netzwerk angehören. So wird der Görlitzer Kinderarzt Dr. Hans-Christian Gottschalk  bei der Fraktion "Bürger für Görlitz" verbleiben, obwohl er auch bei Motor Görlitz mitwirkt. Er hatte aber auch schon bei der Wahl für die "Bürger für Görlitz" kandidiert. Motor-Mitstreiter Danilo Kuscher wiederum, einer der Köpfe beim Kühlhaus in Görlitz-Weinhübel und Kandidat bei der Wahl auf der Liste "Bürger für Görlitz", wird nun der Motor-Fraktion angehören. Dazu auch noch Motor-Sprecher Mike Altmann und Andreas Kolley.

Die "Bürger für Görlitz"-Fraktion  bilden neben Schulze und Gottschalk noch Yvonne Reich, Karsten Günther-Töpert, Dr. Rolf Weidle, Stefan Bley, Wolfgang Freudenberg und von der SPD Mike Thomas.

Beide Fraktionen wollen auch künftig, in Sachfragen die Zusammenarbeit suchen.  Mit ihrem Auseinandergehen ist die AfD-Fraktion nun die stärkste Gruppe im Görlitzer Stadtrat, gefolgt von den Fraktionen von CDU mit neun und "Bürger für Görlitz"mit acht Mitgliedern.

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier

Mehr zum Thema Görlitz