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Pegida droht Gegnern mit Anzeige

Rund 800 Menschen haben am Montagabend gegen die Organisation demonstriert. Sie haben Polizei und Ordnungsamt beschäftigt.

Knapp zwei Dutzend Pegida-Gegener setzten sich am Montagabend auf die Wilsdruffer Straße.
Knapp zwei Dutzend Pegida-Gegener setzten sich am Montagabend auf die Wilsdruffer Straße. © Christoph Springer

Dresden. Die Pegida-Gegner haben am Montagabend erreicht, was sie erreichen wollten. Sie haben den Aufmarsch der „Patriotischen Europäer“ nachhaltig gestört. So sehr, dass Mitgründer Lutz Bachmann seine Anhänger am Ende der Demonstration dazu aufgefordert hat, Anzeige zu erstatten.

Das war passiert: Etwa 800 Gegendemonstranten haben auf dem Neumarkt so viel Lärm gemacht, dass die Redner auf der Pegida-Bühne manchmal nur schwer zu verstehen waren. Dabei nutzen sie Trillerpfeifen und Musikinstrumente, zeitweise spielte die Banda Internationale und Demo-Trommler unterstützten die Sprechchöre mit Rhythmuseinlagen. Elektronische Verstärkung war nicht erlaubt, berichtete Anmelderin Rita Kunert von den Auflagen, die das Ordnungsamt gemacht hatte. Deshalb seien lediglich Redebeiträge verstärkt worden, Musik nicht, sagte Rita Kunert am Tag danach. Von einer Anzeige hatte sie bis dahin noch nichts gehört. Auch die Polizei nicht. Aktuell liege nichts vor, teilte Polizeisprecher Marko Laske am Dienstagnachmittag mit.

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Das Ordnungsamt, das am Montagabend einen Vertreter vor Ort hatte, hat bei dem Anti-Pegida-Protest „Lautstärkenspitzen“ registriert, „die gegebenenfalls als Störung der Anlassversammlung zu qualifizieren sind“. Welche Konsequenzen die Behörde daraus zieht, ist offen. „Das war das letzte Mal, so etwas wird es nicht wieder geben“, zitierte die Initiative „Nationalismus raus aus den Köpfen“, für die auch Rita Kunert steht, am Dienstag den Vertreter des Dresdner Ordnungsamtes. Das soll ihr der Mann angedroht haben, ohne zu sagen, was er damit meint. 

Kunert kündigte unterdessen an, schon bald die nächste Demonstration gegen einen Pegida-Aufmarsch in der Stadt anzumelden. Das erklärte Ziel von „Nationalismus raus aus den Köpfen“ ist es, Pegida zu vertreiben. Erst müsse „Pegida runter von der Straße“, dann seien auch wieder Gespräche darüber möglich, „was in unserem Land falsch läuft“, stellte die Initiative am Dienstag in den sozialen Medien fest. Das müssten auch die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) „endlich verstehen“.

Für zusätzlichen Protest sorgte am Montagabend der Einsatz der Polizei gegen knapp zwei Dutzend Demonstranten, die sich auf der Wilsdruffer Straße in Höhe der Galeriestraße auf die Fahrbahn gesetzt hatte, um den Pegida-Demonstrationszug zu stoppen. Die meisten „Patriotischen Europäer“ folgten daraufhin der Spitze des Aufzugs über die Straßenbahnschienen und umgingen so die Sitzblockade. 

Allerdings leiteten die Pegida-Ordner nicht alle Demonstranten über die Schienen, sodass ein Teil der Aufmarschteilnehmer und die Blockierer direkt aneinandergerieten. Die Polizei musste einschreiten. Später nahmen die Beamten die Personalien der Gegendemonstranten auf, die sich auf die Straße gesetzt hatten. Dies sei eine „präventive Identitätsfeststellung im Zuge der Gefahrenabwehr“ gewesen, erklärte Polizeisprecher Marko Laske auf SZ-Nachfrage. 

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Den 19 Personen werde keine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, entsprechende Verfahren seien nicht eingeleitet worden. Aber: Die Personalien der 19 Gegendemonstranten sind jetzt im Datensystem der Polizei gespeichert. Bei der nächsten Abfrage der Beamten meldet das System, dass sie am Montagabend versucht haben, den Pegida-Aufmarsch aufzuhalten.

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