Das Gesicht des Widerstands
Rita Kunert wirkt eher unauffällig. Sie spricht leise, aber überzeugt von dem was sie tut. Die 58-Jährige ist Chefin des kleinen Reiseveranstalters CI Caribicinseln, das sich auf Karibikreisen spezialisiert und zwei Mitarbeiter hat. Sie ist verheiratet, hat drei erwachsene Kinder, ist Mitglied bei Die Linke. So weit, so unspektakulär. Aber in ihrer Freizeit engagiert sie sich in „antifaschistischen Strukturen“, wie sie es selber formuliert. Kunert ist bei Polizei, Versammlungsbehörde und mindestens regelmäßigen Pegida-Gängern bekannt. Denn sie organisiert die Gegendemos, gehört zum Team, das diese anmeldet.
Die studierte Ingenieurin für Wärmephysik hat die Aufmärsche von Neonazis, beispielsweise rund um den 13. Februar, schon immer mit Sorge betrachtet. 2014 ist sie dem Bündnis Dresden Nazifrei beigetreten. Das organisiert den Protest gegen rechte Versammlungen in Dresden, auch für Seenotrettung geht sie auf die Straße. An den ersten Pegida-„Geburtstag“ im Oktober 2015 erinnert Kunert sich noch sehr gut. „Der Protest dagegen war groß, viele Leute waren auf der Straße. Heute interessiert es kaum noch jemanden.“ Damals standen rund 20 000 Pegida-Anhängern ebenso viele Gegner gegenüber. Es kam zu Gewalt auf beiden Seiten. Kurz zuvor hatte sich das Bündnis Herz statt Hetze gegründet. Ein Zusammenschluss, der eigene, aber auch Gegenveranstaltungen organisiert. Denen gehört auch Rita Kunert an.
Bei Pegida ist es aus ihrer Sicht schlimmer geworden, auch wenn heute nur noch 1 000 bis 2 000 Montagsspaziergänger kommen. „Als Pegida 2014 angefangen hat, sind da viele Menschen mitgelaufen, die unzufrieden mit unterschiedlichen Dingen waren. Die sind heute nicht mehr dabei. Jetzt ist es der pure Hass, der dort verbreitet wird. Ich möchte nicht, dass das unwidersprochen bleibt.“ Deshalb hat sie sich entschieden, mehr dagegen zu tun. Seit März 2016 meldet sie zu jeder Pegida-Versammlung eine Gegenveranstaltung an. „Nationalismus raus aus den Köpfen“, heißt diese Gruppe. Protest zu organisieren, sei zermürbend, erklärt Kunert. Passanten gehen vorbei und schimpfen „ihr seid das Problem“, man werde verbal attackiert und auch mal körperlich. „Bei Frauen meines Alters nehmen sich viele zurück. Einmal hat ein junger Mann versucht, mich mit der Faust zu schlagen.“ Jemand ging dazwischen, der Schläger verfehlte Kunert. Sie hat die versuchte Körperverletzung angezeigt. „Das ist aber im Sande verlaufen.“ Ihr wurde auch bereits ein anonymer Umschlag in den Briefkasten gesteckt. Der Inhalt: NPD-Plakate. „Das war ein Einschüchterungsversuch, nach dem Motto – wir wissen, wo du wohnst“, ist Kunert sicher.
„Nichts worauf man stolz sein kann“
Viele Dresdner interessiere es einfach nicht, wenn Rechtsextreme durch ihre Stadt laufen. Als am 15. Februar dieses Jahres Neonazis nachträglich versuchten, den 13. Februar für ihre Zwecke umzudeuten, hatte Kunert ebenfalls eine Gegendemo organisiert. Aber es beteiligen sich aus ihrer Sicht zu wenige daran. „Stattdessen saßen die Leute in Cafés und haben Glühwein getrunken. Offensichtlich finden sie es ok, wenn Nazis durch die Stadt marschieren. Sie sitzen es einfach aus.“ Darin sieht sie auch den Erfolg der AfD in der Stadt. Nach der Kommunalwahl habe man sich kurz „geschüttelt“ und dann nichts getan, obwohl die Landtagswahl anstand.
Auch mit Polizei und Versammlungsbehörde habe sie Kämpfe auszustehen. „Da wird versucht, uns auf andere Plätze zu schicken, oder wir werden abgedrängt.“ Etwa, wenn am Rande von Pegida mittlerweile regelmäßig ein Stand aufgebaut steht, an dem Solidarität mit der Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bekundet wird. „Wir haben mehrfach versucht, den Stand in die Zange zu nehmen. Das ließ die Versammlungsbehörde nicht zu.“ Aus dem zuständigen Ordnungsamt heißt es auf Anfrage: „Es ist die Aufgabe der Versammlungsbehörde, das Grundrecht des Einzelnen auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu wahren.“ Deshalb müsse ein „Ausgleich aller betroffenen Grundrechtsinhaber herbeigeführt“ werden. Deshalb werden „in dem jeweils notwendigen Umfang Grenzen gezogen“. Gegen die Entscheidungen können die Betroffenen vor Gericht ziehen.
„Wir haben aber den Protest in Sicht- und Hörweite praktisch erstritten“, sagt Kunert ein wenig stolz. Das war am 31. Oktober 2016. Es war das erste Treffen von Pegida nach dem zweiten „Geburtstag“. „Uns wurde der Postplatz zugewiesen, dort war Baustelle“, erinnert sich Kunert noch genau. „Ich wusste, wie Pegida laufen will. Also habe ich gefordert, dass wir zur Ecke Wilsdruffer Straße wechseln.“ Das funktionierte im Getümmel. Der Pegida-Zug musste direkt an Kunert und ihrer Demo vorbei. „Jetzt ist es gesetzt, dass wir in Hör- und Sichtweite kommen.“ Dass das gewährleistet werden soll, stand später auch in dem Bericht der externen Gutachter, die den Umgang mit Anmeldern bei der Versammlungsbehörde überprüften.
Gegendemo auch am fünften Jahrestag
Doch ob das am kommenden Sonntag erneut klappt, sieht Kunert allerdings gefährdet. Zum fünften Jahrestag will Pegida am 20. Oktober auf den Neumarkt. Auch "Rassismus raus aus den Köpfen" will mit auf den Platz vor der Frauenkirche. „Wir haben den Altmarkt angeboten bekommen. Den will ich nicht. Auf dem Neumarkt ist genug Platz und wir wollen wieder in Sicht- und Hörweite.“ Wie es ausgeht, steht noch nicht fest.
Generell wünsche sie sich mehr Interesse der Dresdner am Protest gegen Pegida und Rechte. Dabei sei ihr wichtig, dass es immer friedlich bleibe. Wobei sie Sitzblockaden gegen Neonazi-Aufmärsche nicht zu Gewalt zählt. Dort setze sie sich auch mit hin. „Aber Protest muss auch vom Oberbürgermeister ausgehen. In anderen Städten wie Leipzig funktioniert es.“ Sie kritisiert Dirk Hilbert für dessen Handeln. „Es steht alles unter dem Motto: mit Rechten reden. Wenn ich schon höre, dass die Verwaltung in der Bewerbung als Kulturhauptstadt 2025 darauf abhebt, dass wir die Stadt sind, in der Pegida läuft. Das ist nichts, worauf man stolz sein kann.“ Hilbert vergesse die andere Seite dabei, wenn er jedem „Rechten“ das Gespräch anbietet.
„Völkisches Denken“
„Herr Hilbert müsste sich mal öffentlich klar positionieren. Klar, dann wären einige eingeschnappt.“ Was Kunert positiv bewertet: Hilbert war 2017 und 2018 bei Versammlungen von Herz statt Hetze, und im Mai dieses Jahres nach der Tolerade schaute er inkognito bei dem Bündnis vorbei. Das sei aber nicht genug.
Nein, so könne es nichts mit der Kulturhauptstadt 2025 für Dresden werden, ist sich Kunert sicher. Sie meint auch die „streitbar“-Diskussionen, als Teil der Kampagne. Diese hatten für sie ihren bisherigen negativen Höhepunkt mit dem Auftritt von Schriftsteller Uwe Tellkamp. Mit der AfD wollte die Stadt diskutieren, „wie frei darf Kultur sein“. Das wurde nur wegen der fehlenden Zusage der AfD abgesagt. „Wenn man nur einen Bruchteil der unglaublichen Energie, die man für das Reden mit Rechten aufwendet, dafür aufbrächte, dem Widerstand gegen völkisches Denken, dem Einsatz für ein offenes und freies Zusammenleben aller Menschen Gehör zu verleihen, könnte man von einer kulturvollen Stadt sprechen.“ Entmutigen lässt Kunert sich allerdings nicht. „Es gibt auch sehr viele Dresdner, die beispielsweise in der Flüchtlingshilfe Unglaubliches leisten. Davon bekommt die Öffentlichkeit leider nicht so sehr viel mit. Von solchen Menschen habe ich sehr viel gelernt.“