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Pegida: Polizei zieht Konsequenzen

Teilnehmer einer Pegida-Demo haben am Pfingstmontag Gegendemonstranten verjagt, die Polizei wurde danach scharf kritisiert. Nun reagiert diese.

Ein Polizist bei einer Pegida-Versammlung während der Corona-Krise auf dem Dresdner Neumarkt. Am Pfingstmontag waren Gegendemonstranten von Pegida-Anhängern verjagt worden.
Ein Polizist bei einer Pegida-Versammlung während der Corona-Krise auf dem Dresdner Neumarkt. Am Pfingstmontag waren Gegendemonstranten von Pegida-Anhängern verjagt worden. © Archiv: Sven Ellger

Dresden. Die Dresdner Polizei will künftig wieder auf etwas mehr Abstand zwischen den Anhängern von Pegida und den Teilnehmern der Gegendemonstration achten. Das sei die Konsequenz vom Pfingstmontag. "Wir sind mit dem Verlauf des Polizeieinsatzes nicht zufrieden", sagte Polizeisprecher Thomas Geithner. 

Die unmittelbare Nähe zweier sich gegenüberstehender Versammlungen funktioniere nur, wenn ein friedlicher Verlauf prognostiziert werden könne. Das sei nach den Erfahrungen vom Pfingstmontag allerdings nicht mehr uneingeschränkt der Fall. "Wir werden daher wieder für mehr Distanz zwischen den unterschiedlichen Versammlungsteilnehmern sorgen und einen strengeren Maßstab an das Trennungsgebot anlegen", sagte Geithner. Das ändere jedoch nichts an der generellen Einsatz-Philosophie der Dresdner Polizei, Protest in Sicht- und Hörweite zu ermöglichen. 

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Wie berichtet, hatten am Pfingsmontagnachmittag gut 500 Menschen an der 209. Pegida-Demo teilgenommen. Während des Spaziergangs setzten sich nach Polizeiangaben etwa 30 Teilnehmer der Gegendemonstration - Anmelder ist die Initiative "Nationalismus raus aus den Köpfen" - auf die Versammlungsfläche. Die Polizei sprach die jungen Leute an. Darauf sei jedoch keine Reaktion der Angesprochenen erfolgt, sagte Geithner. 

Aufgrund der Erfahrungen aus dem Einsatz vor 14 Tagen, als sogar eine Gruppe Gegendemonstranten als Teil der Pegida-Demo auf dem Altmarkt standen und es auf beiden Seiten zu keinen Störungen kam, entschied sich die Polizei, die 30 Personen als Teilnehmer der Pegida-Versammlung zu betrachten. Diese Bewertung wurde den Personen über Lautsprecher mehrfach mitgeteilt. Auch darauf sei keine Reaktion oder gar Widerspruch durch die Angesprochenen erfolgt, so der Polizeisprecher. 

Im Ergebnis dieser Einordnung reduzierte die Polizei daher die Anzahl der Einsatzkräfte auf der Versammlungsfläche, blieb aber weiter präsent.Gleichzeitig versuchten die Einsatzkräfte den am Kundgebungsort wieder eintreffenden Aufzug der Pegida-Spaziergänger aufzuhalten, um mehr Zeit für die Klärung des weiteren Ablaufes auf dem Kundgebungsplatz zu gewinnen. Dies gelang jedoch nicht. 

In der Folge kam es zu der beschriebenen kurzzeitigen Dynamik auf dem Altmarkt, offensichtlich verursacht durch Pegida-Anhänger, die sich von den in ihrem Bereich Sitzenden provoziert gefühlt hatten. Die Polizei ging nun dazwischen, und verhinderte, dass es zu weiteren Ausschreitungen kam. Zwei Pegida-Teilnehmer wurden aus der Menge gezogen. Gegen sie wird wegen Beleidigung und Körperverletzung ermittelt.

Am Dienstag hatte der Grünen-Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann kritisiert, es sei die Aufgabe der Polizei, friedliche Versammlungsteilnehmer zu schützen "und sie nicht dem gewalttätigen Mob von Pegida preis zu geben". Auf die vorangegangene, offensichtlich gezielte Provokation der jungen Gegendemonstranten, ging er in seiner Twitter-Nachricht nicht ein. 

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Es kam auch in der Vergangenheit schon mehrfach zu solchen Aktionen, bei denen sich Gegendemonstranten auf die Fläche der Pegida-Kundgebung gesetzt hatten. Zum ersten Mal war nun eine recht große Gruppe regelrecht verjagt worden. Beobachter sprachen von Stößen und Tritten. (SZ/lex)

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