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Petersburger Dialog mit Denkanstößen

Vorsichtige Veränderungen in den Beziehungen zwischen Russland und Deutschland kommentiert Frank Grubitzsch.

© dpa/SZ

Ein neuer, kraftvoller Impuls würde dem deutsch-russischen Verhältnis gut tun. Dass er vom Petersburger Dialog ausgehen könnte, ist eine naheliegende Hoffnung. Denn an dem Gesprächsforum nehmen mit Heiko Maas und Sergej Lawrow erstmals seit sechs Jahren wieder die Außenminister beider Länder teil. Allein das deutet auf atmosphärische Veränderungen in den Beziehungen hin.

Viel zu lange haben beide Seiten nur übereinander geredet, statt Differenzen miteinander auszutragen, Dabei liegt es im deutschen Interesse, gute Beziehungen zu Russland zu unterhalten – nicht zuletzt auch als Konsequenz aus den leidvollen Kapiteln gemeinsamer Geschichte. Wer glaubt, Russland als Faktor ausschalten zu können, begeht einen Fehler. Ohne Russland lassen sich wichtige globale Probleme nicht lösen. Das gilt für die Konflikte um Syrien und den Iran ebenso wie für Rüstungskontrolle und Abrüstung. Wenn sich in der Ukraine die Konfliktparteien vorsichtig annähern, dann sollte das auch Deutschland unterstützen.

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Doch alle Bekenntnisse zum Dialog bleiben unglaubwürdig, solange der Westen an der Sanktionspolitik gegen Russland festhält. Abgesehen davon, dass die Strafmaßnahmen beim Adressaten ohne Wirkung bleiben: Sie schaden vor allem den Unternehmen, die gute Geschäftsbeziehungen zu Russland unterhalten. Deshalb ist es nicht überraschend, dass gerade in Sachsen die Forderung nach einem Ende der Sanktionen nicht verstummt.

Zum Wunsch nach normalen Beziehungen passt es ebenso wenig, wenn sich Deutschland dem Drängen nach höheren Militärausgaben beugt und sich mit Soldaten am Ausbau der Nato-Präsenz nahe der russischen Grenzen beteiligt. Moskau wird dem nicht tatenlos zusehen.

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So wünschenswert es ist, dass ein Dialog in Gang kommt: Es wäre mindestens ebenso wichtig, andere verschüttete Gesprächskanäle wieder zu öffnen. Der Nato-Russland-Rat etwa könnte mit regelmäßigen Treffen auf militärischer Ebene dazu beitragen, gefährliche Spannungen gar nicht erst wieder entstehen zu lassen.

Ob Denkanstöße vom Petersburger Dialog einen Kurswechsel in der Politik befördern, ist offen. Überfällig wäre es.

E-Mail an Frank Grubitzsch  

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