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Petersburger Dialog trotzt der Krise

Das deutsch-russische Gesprächsforum tagt in Leipzig und fordert von Russland und der Ukraine Deeskalation.

Leipzig. Das deutsch-russische Gesprächsforum „Petersburger Dialog“ hat Moskau und Kiew zur Entschärfung der Lage in der Ukraine aufgefordert. Eine tragfähige Lösung des gefährlichen Konflikts sei nur erreichbar, wenn beide Seiten Zug um Zug zur Deeskalation beitrügen, erklärte das Gesprächsforum gestern zu Beginn eines kurzen Treffens in Leipzig. Es müssten sofort im gesamten Land alle illegalen und bewaffneten Gruppen entwaffnet und alle besetzten Gebäude geräumt werden.

Der Vorsitzende des deutschen Lenkungsausschusses des „Petersburger Dialogs“, Lothar de Maizière (CDU), sagte, das sei die Voraussetzung dafür, dass nach der Wahl im Mai in der Ukraine eine demokratisch legitimierte Regierung die Arbeit aufnehmen könne. Seiner Ansicht nach liegt die Zukunft der Ukraine in einem föderalen Staat. De Maizière ergänzte, gerade bei Konflikten wie in der Ukraine komme es auf die Kooperation der Bürger an. Die Politiker redeten nicht miteinander. „Aber wir sind nicht die Politik, wir sind eine Nichtregierungsorganisation“, betonte er. Das Motto der Tagung war: „Dialog ist gelebte Krisenbewältigung.“

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Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, gewünscht sei eine offene Diskussion, „was uns eint und auch trennt“. Er betonte: „Die Bundesregierung hat da nur Gaststatus.“ Ursprünglich wollte sich die Bundesregierung Ende April zu Regierungskonsultationen mit Russland in Leipzig treffen, die Berlin nach der russischen Annexion der Krim aber absagte.

Der „Petersburger Dialog“ möchte dem deutsch-russischen Verhältnis Impulse verleihen. Jährlich treffen sich bis zu 200 Vertreter des öffentlichen Lebens und junge Eliten im Plenum und in Arbeitsgruppen. Firmen, Stiftungen und die Regierungen beider Staaten unterstützen das Forum. Premiere hatte der Dialog 2001 auf Initiative von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und des Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg, zuletzt tagte er 2013 in Kassel. Lenkungsausschüsse mit Russlands Ex-Regierungschef Viktor Subkow und dem letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière (CDU) als Vorsitzende bereiten den Dialog thematisch vor. (dpa)