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Pirna kassiert für die Straßenreinigung

Geputzt wird durch eine Fremdfirma schon seit vorigem Jahr. Nun will die Stadt die Bescheide verschicken.

Von Alexander Müller

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Wenn die Ferne ruft

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Zum Stadtbild in Pirna gehören sie seit Mai vergangenen Jahres, Fahrzeuge der Dresdner Firma Nestler, die die Straßen reinigen. Nicht jeder findet das Ergebnis befriedigend, das Pirnaer Rathaus hat deshalb mehrfach nachbessern müssen. Nichts geändert hat sich jedoch an der Tatsache, dass die Eigentümer der anliegenden Grundstücke für den Putzservice zahlen müssen. Bis zum Frühjahr will die Stadt die Kostenbescheide für das Jahr 2014 rausschicken. Dann ist auch klar, was jeder für sein Grundstück hinblättern muss – und auf seine Mieter, falls vorhanden, umlegen kann. Theoretisch ist das schon jetzt klar. Im Rathaus hat man sich zusammen mit den Stadträten bei der Berechnung der Gebühren für ein mathematisches Verfahren entschieden – das Quadratwurzelverfahren. Das klingt erst einmal kompliziert, ist aber im Prinzip ganz einfach.

Bei jedem Grundstück wird die Quadratwurzel aus der Gesamtfläche zugrunde gelegt. Diese Zahl wird mit 0,49 multipliziert, was die Höhe der Gebühr in Euro ergibt. Wenn ein Grundstück gleich an mehreren zu putzenden Straßen liegt, dann muss auch entsprechend mehr bezahlt werden. Bei zwei angrenzenden Straßen zum Beispiel wird die Gebühr verdoppelt (siehe Beispielrechnung). Ob ein Grundstück nur wenige Meter Grenze zu einer solchen Straße hat oder Hunderte, das ist dabei unerheblich. Manche finden das ungerecht, und in anderen Kommunen gibt es deshalb andere Berechnungsansätze. Doch egal, welche Variante man wählt, es gibt immer Verlierer und Gewinner. In Pirna hat man sich daher für eine Option entschieden, die zumindest einfach nachvollziehbar und ohne großen bürokratischen Aufwand zu erfassen ist.

Dass es überhaupt zu so einer Gebühr gekommen ist, das liegt angeblich an den Pirnaern selbst. Laut Stadtverwaltung waren viele Anlieger nicht in der Lage, ihre Schnittgerinne selbst ordentlich zu putzen. Das übernimmt jetzt kostenpflichtig die Firma Nestler. Die Kehrgebühr gilt allerdings nicht für alle Straßen, denn nicht alle werden von der Fremdfirma gereinigt. Bei vielen Straßen sind nach wie vor die Eigentümer in der Pflicht.

Welche Straßen genau betroffen sind, darüber wurde am Dienstag im Stadtrat noch einmal neu beraten. Einige Straßen und Straßenabschnitte, beispielsweise mit geringem Verkehrsaufkommen oder ohne befestigten Bord, wurden wieder aus dem Zyklus herausgenommen, da keine öffentliche Reinigung zwingend nötig sei. Die aktuelle Liste der Straßenabschnitte, für die eine Kehrgebühr verlangt wird, hat die SZ im Internet hinterlegt: www.sz-link.de/strassenverzeichnis

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