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Pirnas Fernwärme ist extrem teuer

Mieter in Pirna müssen für eine gut geheizte Wohnung wesentlich mehr zahlen als anderswo.In Thüringen wurden Preise, die weit unter denen Pirnas liegen, nun verboten.

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Von Alexander Müller

Wohnen wird immer teurer. Derzeit sind vor allem die Strompreise Schuld daran. Doch in Pirna kommt für viele Mieter ein Kostenfaktor hinzu, der den meisten gar nicht bewusst sein dürfte: Die Fernwärme. Vor allem die Mieter der Städtischen Wohnungsgesellschaft Pirna (WGP) und die Stadtverwaltung sind davon betroffen. Das sind die beiden größten Abnehmer von Fernwärme. Sie können sich keinen anderen Anbieter nehmen, denn auf dem Feld der Fernwärme haben die Stadtwerke in Pirna das Monopol.

Preise sind auch teurer als die in Dresden oder Heidenau

Doch es sind ja die Stadtwerke, könnte man denken, also werden sie andere städtische Gesellschaften oder gar das Rathaus nicht mit enormen Preisen konfrontieren. Das ist aber ein Irrglaube. Auf SZ-Anfrage wollen die Stadtwerke keine konkreten Preise nennen. „Neben der Stadtverwaltung und der WGP wurde mit weiteren Großabnehmern Sonderverträge abgeschlossen. Diese Preisstellungen liegen immer unterhalb der Allgemeinen Tarife“, heißt es äußerst unkonkret auf eine Anfrage der SZ.

Was günstig klingt, ist tatsächlich enorm teuer. Selbst die Preise in den erwähnten Sonderverträgen sind im Schnitt noch immer drastisch höher als anderswo. In Pirna zahlt ein Großabnehmer nach gesicherten SZ-Informationen über 110Euro je Megawattstunde Fernwärme. Wie hoch das ist, macht ein Vergleich mit Thüringen deutlich. Dort hatte das Wirtschaftsministerium die Preise der Anbieter unter die Lupe genommen.

Der Durchschnittsnettopreis betrug hier 85,53 Euro je Megawattstunde, der teuerste Anbieter verlangte 99,98Euro. In der Kritik standen nach Aussage des Thüringer Wirtschaftsministeriums diejenigen acht Versorgungsunternehmen, deren Preis über einer Grenze von 94,08 Euro lag.

In Pirna wird also nicht nur weit über den thüringischen Durchschnitt gezahlt, sondern auch weit über dem, was das dortige Wirtschaftsministerium noch als zulässig erlaubt und auch weit über dem, was der teuerste Anbieter dort zuvor verlangte.

Ein Vergleich zeigt ebenfalls, dass Pirna auch in Sachsen teurer ist als der Durchschnitt. So muss in Dresden weniger für die Fernwärme gezahlt werden ebenso wie in Heidenau. Bundesweit ergibt sich nach SZ-Informationen ein ähnliches Bild.

Erzielte Gewinne müssen andere Löcher stopfen

Doch warum wehrt sich die Stadtverwaltung Pirna nicht? Ihr gehören die Stadtwerke, und Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) ist immerhin Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke. Das Rathaus und damit der Pirnaer Steuerzahler zahlen Jahr für Jahr richtig drauf, um die hohen Kosten für die Fernwärme zu finanzieren. Wäre es nicht ein leichtes, hier einen Riegel vorzuschieben?

Die Gründe, warum das nicht passiert, können derzeit nur vermutet werden. Die Stadtwerke Pirna müssen nach SZ-Informationen intern und extern andere Kostenfaktoren ausgleichen, wo man nicht so rentabel ist. Etwa bei den städtischen Bädern. Aber auch bei den Personalkosten lassen die Stadtwerke ordentlich Geld. Auch die sind für die Region überdurchschnittlich hoch.

Die Kosten folgen dem Ölpreis, obwohl mit Gas geheizt wird

Die Stadtwerke Pirna teilen mit, dass die Entwicklung der Fernwärmekosten dem Ölpreis folgt. Im Oktober hätten dadurch die Preise leicht gesenkt werden können. Klingt auch wieder positiv, doch die Preise sind immer noch überdurchschnittlich hoch. Zudem überrascht die Koppelung an den Ölpreis. Das Heizkraftwerke Pirna-Sonnenstein und Copitz, wo die Fernwärme entsteht, sind nämlich Gaskraftwerke. Warum die Stadtwerke also die Preise ans Öl koppeln, bleiben ihr Geheimnis. Der Gaspreis sank jüngst jedenfalls wesentlich mehr als der des Öls. Und der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Urteilen vom 6. April 2011 die Preisanpassungsklauseln der Fernwärmelieferanten infrage gestellt (Az. VIII ZR 273/09 und VIII ZR 66/09). Die Karlsruher Richter stellten klar, dass eine ausschließliche Bindung an den Ölpreis unzulässig ist, wenn die gelieferte Wärme hauptsächlich mit Erdgas erzeugt wird. So wie in Pirna.

Pirnas Verhältnisse sollen Schuld sein am Kostenschock

Bezeichnend ist in dem Zusammenhang auch, dass das Klinikum Pirna, das neu gebaut wurde und sich direkt neben dem Fernwärme-Kraftwerk Sonnenstein befindet, keine Fernwärme bezieht. Inzwischen hat sich auch das Bundeskartellamt für die Fernwärmepreise interessiert. Es verlangt von verschiedenen Anbietern, ihre Preiskalkulationen zu untersetzten. Auch das Kartellamt vermutet, dass Monopolstellungen ausgenutzt werden.

Die Preise in Pirna rechtfertigen die Stadtwerke in einer Stellungnahme gegenüber dem Rathaus, welche die Pirnaer Stadtverwaltung der SZ zur Verfügung gestellt hat, mit den Bodenverhältnissen, dem Höhenunterschieden im Versorgungsgebiet, den wenigen angeschlossenen Haushalten und der negativen Bevölkerungsentwicklung. Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke kennt diese Probleme und fordert eine Nachbesserung. „Die Fernwärmeversorgung in Pirna hat historisch bedingt schwierige Rahmenbedingungen, die sich auf die Kosten auswirken“, erklärt er auf SZ-Nachfrage. „Eine wirkungsvolle Optimierung sehe ich als wichtige Aufgabe an.“