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Pirna

Pirnas OB kritisiert Corona-Demo

Klaus-Peter Hanke schließt in seine Rüge insbesondere anwesende Stadträte mit ein. Gegen den Versammlungsleiter ermittelt die Polizei.

Mann mit Protestschild auf dem Pirnaer Marktplatz. "Absurden und lebensfremden Weltverschwörern auf den Leim gegangen."
Mann mit Protestschild auf dem Pirnaer Marktplatz. "Absurden und lebensfremden Weltverschwörern auf den Leim gegangen." © Daniel Förster

Zwei Tage nach einer Corona-Demo auf dem Pirnaer Markt hat sich Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) zu Wort gemeldet und die Veranstaltung scharf verurteilt.  „Ich finde es unverantwortlich in diesen Zeiten, solch eine Demonstration durchzuführen und leichtfertig aufs Spiel zu setzen, was wir alle unter großen Anstrengungen bisher erbracht haben. Die Regeln im Kampf gegen die Epidemie sind ungewöhnlich hart. Aber sie schützen uns und halten unser Gesundheitssystem am Leben", wird Hanke in einer Pressemitteilung der Stadt Pirna zitiert.

Kritik sei an den harten Anti-Corona-Maßnahmen "sicherlich erlaubt", so Hanke. Das sei aber kein Grund, solchen "absurden und lebensfremden Weltverschwörern" auf den Leim zu gehen. An der Veranstaltung nahmen nach Polizeiangaben rund 180 Menschen teil. Initiiert hat diese der Polizeibeamte und AfD-Kreisrat Steffen Janich aus Dohma bei Pirna auf Facebook. Bis Beginn der Veranstaltung am Mittwochabend vertrat er die Ansicht, keine Versammlung organisiert zu haben. Schließlich übernahm er jedoch die Aufgaben des Versammlungsleiters. Allerdings scheiterte er rasch an den behördlichen Auflagen. Weder gelang es ihm, die auferlegte Mundschutzpflicht durchzusetzen noch die Teilnehmer mit Namen, Adressen und Telefonnummern zu erfassen, was einer Unterbrechung von möglichen Infektionsketten hätte dienen sollen. Einer Auflösung der Demo durch die Polizei kam Janich zuvor, indem er die Veranstaltung kurz nach Verlesung der Auflagen für beendet erklärt hatte.

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Gegen den 49-jährigen Deutschen ermittelt nunmehr die Polizeidirektion Dresden wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz. Geprüft wird ferner, ob dem Beamten die Ausübung der Amtsgeschäfte untersagt wird. 

An der Kundgebung nahmen unter anderem Anhänger der rechten Szene teil, auch wurden Verschwörungstheorien vertreten. Ein Mann hielt ein Schild mit folgenden Worten in die Höhe: „Corona-Wahn Impfsklaven der Gates who? Ohne uns.“ Konkrete Forderungen wurden nicht formuliert. Auf Anfrage wiegelten die Demo-Teilnehmer ab, manche meinten, "für Grundrechte spazieren" zu gehen.

In seine Kritik schloss Hanke Stadträte ein, die sich an der Aktion beteiligten. Diese hätten sich dem Schutz von Pirna und seiner Anwohner verpflichtet. Für ihr Handeln habe Hanke kein Verständnis. "Darüber wird noch zu reden sein", so das Stadtoberhaupt. Tim Lochner aus der AfD-Fraktion war einer der ersten, der sich am Mittwochabend auf den Pirnaer Markt dem Spaziergang anschloss. Er kritisierte die Mundschutzpflicht beim Einkaufen und mahnte bei den Anti-Corona-Maßnahmen Verhältnismäßigkeit an.

Ausdrücklich dankte der Oberbürgermeister den Einsatzkräften, die besonnen und konsequent die Situation gemeistert hätten. "Dies zeigt, wie gut das behördliche Miteinander in unserer Stadt funktioniert.“

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