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Plötzlich Bauland

Eine Wiese mitten im Ort soll frei von Häusern bleiben. Die Stadt unterteilt sie trotzdem in Parzellen. Nur ein Versehen?

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Von Thomas Möckel

Pirnas Stadtverwaltung hat vorübergehend den idyllischen Charakter einer zentral gelegenen großen Wiese in Graupa bedroht. Informationsmaterial an die Stadträte zum neu zu fassenden Flächennutzungsplan wies auf dem Grundstück zwischen Lohengrinstraße und Lochmühlenweg sechs Bauplätze aus. Demgegenüber existiert aber bereits ein Beschluss, in dem sich die Stadträte generell gegen eine Bebauung der Wiese aussprechen.

Laut Stadtrat Ralf Wätzig (SPD) habe es für ihn auf den ersten Blick so ausgesehen, als habe die Stadt die Bauplätze heimlich untergeschoben. Erst als die Fraktion SPD/Grüne intervenierte, kaschierte die Stadt die fehlerhaften Unterlagen als Versehen und korrigierte den Fauxpas im aktuellen Material für den Flächennutzungsplan.

Bereits im März beschlossen die Pirnaer Abgeordneten, wo in der Stadt bis 2020 weiteres Bauland bereitgestellt werden kann. Um den landschaftsprägenden Charakter der Wiese in Graupa zu erhalten, beantragte die Fraktion SPD/Grüne, das Areal nicht als Baugebiet auszuweisen – und fand eine breite Mehrheit. In einer anschließenden schriftlichen Beschlussinformation an die Räte hatte die Stadt dann die Anlagen zu den Baugebieten modifiziert – und die auf der Wiese geplanten 40 Bauplätze gestrichen. Entgegen dem Ratsbeschluss aber nicht komplett, denn plötzlich tauchten in den Unterlagen wieder sechs Bauplätze auf. „Das hat uns schon sehr verärgert und gewundert“, sagt Wätzig. In einem Brief an Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) warf ihm die Fraktion vor, den Mehrheitswillen des Stadtrates zu ignorieren und bat darum, den Fehler zu korrigieren.

Laut Rathaus habe sich die unkorrekte Änderung aufgrund eines „Übermittlungsfehlers“ eingeschlichen. Die Stadtverwaltung sei irrig der Meinung gewesen, sechs Bauplätze auf der Wiese seien noch in Ordnung – wohl auch deswegen, weil es bereits Interesse an den Grundstücken gab. Zunächst wurde der Fehler mündlich im Bauausschuss korrigiert, inzwischen hat die Stadt auch die Beschlussvorlage für den neuen Flächennutzungsplan verbessert und die Zahl der Bauplätze komplett herausgestrichen. Dort heißt es jetzt: „Nördlich des Lochmühlenweges soll die Landwirtschaftsfläche erhalten bleiben.“

Dabei verweist das Rathaus darauf, dass der Graupaer Ortschaftsrat sich auf einer Sitzung Mitte Mai dagegen ausgesprochen hatte, die Siedlung nördlich des Lochmühlenweges zu erweitern. Auch das verwundert Ralf Wätzig. „Richtig ist doch vielmehr, dass es einen Beschluss des Stadtrates gibt, der nicht beachtet wurde“, sagt der Sozialdemokrat. Er hofft jetzt, dass sich nicht noch an anderer Stelle der über hundert Seiten umfassenden Änderungen zum Flächennutzungsplan ein ähnlicher Lapsus eingeschlichen hat.

Der Pirnaer Stadtrat sollte den Entwurf des geänderten Flächennutzungsplans am Dienstagabend beschließen. Kommt dieser Beschluss zustande, wird das umfangreiche Werk dann öffentlich im Rathaus ausgelegt, ehe es endgültig manifestiert wird.