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Wenn der Vermieter plötzlich kündigt

Eine Dresdner Familie muss unverhofft ausziehen, weil der Vermieter Eigenbedarf anmeldet. Der Mieterverein erkennt einen Trend. 

Der letzte Blick auf das ehemalige Zuhause: Der Vermieter der jungen Dresdnerin, die unerkannt bleiben möchte, hat sie überraschend vor die Tür gesetzt.
Der letzte Blick auf das ehemalige Zuhause: Der Vermieter der jungen Dresdnerin, die unerkannt bleiben möchte, hat sie überraschend vor die Tür gesetzt. © Sven Ellger

Vermieter suchen eher selten das persönliche Gespräch mit ihren Mietern. Allein diese Tatsache hat Anna Jung stutzig gemacht. Kurz vor ihrem Urlaub kündigte der Eigentümer der Wohnung ihres Freundes einen Besuch an. Und Jungs Skepsis war berechtigt.

Sinngemäß erklärte der Vermieter bei dem Treffen: „Sie müssen ausziehen, weil ich die Wohnung selbst benötige“. Der Dresdnerin und ihrem Partner, beide wollen ihren richtigen Namen zum Selbstschutz nicht nennen, wurde wegen Eigenbedarf gekündigt. „Da bleibt kein Stein auf dem anderen“, sagt Jung heute. So geht es auch anderen Mietern in der Stadt.

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Einen Anstieg von Beratungen wegen Kündigungen beobachtet der Mieterverein Dresden. Die Initiative hat 2016 noch 170 Sprechstunden zum Thema durchgeführt, 2018 waren es bereits 213 – mit der Steigerung um rund 25 Prozent sei ein Aufwärtstrend erkennbar. Erfasst werden dabei alle Kündigungsfälle, Eigenbedarf wird nicht gesondert erhoben.

Inzwischen haben Jung und ihr Mann, auf den der Mietvertrag lief, die Umzugskisten gepackt und sind aus der ehemaligen Genossenschaftswohnung in einem Block nahe der Südhöhe ausgezogen. Ihre Bleibe hat wie viele andere nach der Wende über das Altschuldenhilfegesetz den Besitzer gewechselt. Damals verkauften Genossenschaften Teile ihre Bestände an Private, um Schulden zu begleichen.

In Jungs Fall habe der Vermieter eine Trennung als Grund für den Eigenbedarf angegeben. Doch die junge Frau ist hellhörig geworden: „Er war einerseits fair, was die Auszugsfrist und Mietzahlung anging. Andererseits vermietet er weitere Wohnungen und hat im Gespräch erklärt, dass er diese nicht mehr als Wohnung, sondern ausschließlich als Ferienwohnung anbietet, da sich damit dreimal mehr Geld verdienen ließe“, erinnert sie sich. „Das hat einen komischen Beigeschmack.“

Die Kündigung anzufechten, stand für das Paar jedoch nicht zur Debatte. Der Vermieter kenne sich aus, habe im rechtlichen Rahmen gehandelt. Dennoch gibt Jung zu: „Im Februar werden wir schauen, ob er tatsächlich eingezogen ist.“ Etwas eigenartig komme ihr vor, dass er die Wohnung erst im Frühjahr beziehen will. Eine recht lange Zeit für Renovierungsarbeiten trotz des privaten Notfalls, findet sie.

Laut Mieterverein ist es riskant, Eigenbedarfskündigungen anzufechten: „Wenn man befürchtet, dass ein Eigenbedarf nur vorgeschoben ist und der Vermieter einen loswerden will, kann man zwar versuchen, gerichtlich Schadensersatzansprüche geltend zu machen“, sagt Sprecherin Katrin Kroupová. In der Praxis seien solche Verfahren aber schwierig, da Mieter kaum nachweisen könnten, dass die Wohnung nicht zum Eigenbedarf genutzt wird.

Trotzdem gibt es klare Regeln, an die sich Eigentümer halten müssen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und begründet werden. Einziehen darf nur der Vermieter selbst oder eine zu seinem Hausstand gehörende Person – „das heißt eine Pflegekraft oder ein enger Familienangehöriger wie Eltern, Kinder, Enkel oder Geschwister. Wichtig ist: Wenn der Vermieter die Wohnung wegen Eigenbedarf kündigt und diesen später zurückzieht, muss er das begründen. Tut er das nicht, muss er Schadensersatz zahlen.“

Trotz der steigenden Zahl von Beratungen spricht Kroupová von Ausnahmefällen. Auch dass Dresdner Wohnungen über Eigenbedarfskündigungen zu Ferienwohnungen werden, schätzt sie in Dresden eher als ein Randphänomen ein. Allerdings: Kontrolliert wird das nicht und auch Jung hat sich keine Hilfe beim Mieterverein geholt und fällt somit aus der Statistik.

Die Stadt arbeitet aktuell daran, den Bestand von Ferienwohnungen in Dresden zu ermitteln. Der Stadtrat hat die Verwaltung im Juni damit beauftragt. Eine erste Analyse hat laut Rathaus-Sprecher Karl Schuricht ergeben, dass es in Dresden etwa 1 200 Ferienwohnungen gibt. Bezogen auf den Gesamtbestand von 300 237 Wohnungen 2018 entspreche das einem Anteil von 0,4 Prozent. Darin seien auch die auf der Plattform Airbnb angebotenen Wohnungen enthalten. „Nur ein Gesetz auf Landesebene zum Verbot der dauerhaften Zweckentfremdung von Mietwohnungen in Ferienwohnungen würde es ermöglichen, gegen eine lokale Zweckentfremdung ordnungsrechtlich vorzugehen“, so Schuricht. Unter anderem in Berlin wird das praktiziert, um zu verhindern, dass viel Wohnraum in Gästeappartements verwandelt wird.

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Für Anna Jung ist das Kapitel Kündigung noch nicht beendet. Sie und ihr Mann warten noch auf einen Teil der Kaution. Dabei gebe es Probleme, sagt sie. Die Familie wohnt jetzt in Prohlis – nicht ihr Wunschstadtteil, aber einer, in dem die Mieten bezahlbar seien. Auch von anderen Dresdnern, denen gekündigt wurde, habe die junge Frau gehört. „Nur will niemand darüber reden.“

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