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Polen verlängert Grenzkontrollen

Es gab Hoffnungen auf eine Lockerung, gerade in Görlitz/Zgorzelec. Doch das Warschauer Innenministerium sieht die Gefahr durch Corona noch immer gegeben.

Dieses Bild an der Görlitzer Altstadtbrücke wird es auch weiterhin geben.
Dieses Bild an der Görlitzer Altstadtbrücke wird es auch weiterhin geben. © Nikolai Schmidt

Polizisten mit Maschinenpistolen auf der Görlitzer Altstadtbrücke. Ein Absperrzaun mitten über die Brücke. Das sind Bilder, die es in Görlitz/Zgorzelec in der jüngsten Vergangenheit nicht mehr gab. Doch seit Polen am 15. März seine Grenzen schloss, ist das Alltag in der Doppelstadt an der Neiße. Und nicht nur hier. Es betrifft alle deutsch-polnischen Grenzübergänge.

Daran wird sich so schnell auch nichts ändern. Denn Polen verlängert die Grenzkontrollen an seinen Grenzen zu Deutschland, Litauen, Tschechien und der Slowakei bis 12. Juni. Das teilte das polnische Innenministerium auf seiner Internetseite mit. 

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Die Warschauer Regierung sieht eine "anhaltende Bedrohung durch das Coronavirus" und setzt damit das Schengen-Abkommen weiter aus. Die Einreise von Ausländern ist damit nur in Ausnahmefällen möglich. Dazu zählen Ausländer, die einen polnischen Ehepartner haben, in Polen arbeiten oder ein ständiges Aufenthaltsrecht haben. Der alltägliche Austausch über die Grenze zum Einkaufen oder für Treffen aber ist nicht möglich.

In den vergangenen Tagen gab es vielfältige Bemühungen, Polen zu einer Lockerung des Grenzregimes zu bewegen. Zumal die Regierung in Warschau, vor zehn Tagen erlaubte, dass die polnischen Berufspendler wieder nach Deutschland zur Arbeit gehen können, ohne Sorge vor einer 14-tägigen Quarantäne bei der Wiedereinreise zu haben. Das betrifft allein in Sachsen rund 10.000 Menschen. Medizinisches Personal ist von dieser Regelung aber weiterhin ausgenommen.

Ob Grenzkontrollen eine sinnvolle Maßnahme im Kampf gegen das Coronavirus ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Görlitzer Epidemologin, Dr. Claudia Friedrichs, hält "die schnelle und sehr konsequente Grenzschließung nach Polen und Tschechien" für eine entscheidende Maßnahme, "um grenzübergreifende Infektionsketten zu verhindern". Andere Virologen oder Politiker weisen immer darauf hin, dass der Virus nicht an Grenzen halt macht. 

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