Solange die Corona-Krise die Stadt Görlitz und den Kreis in Atem hielt, war es auch mit der Blitzerei an den Straßen mehr oder weniger vorbei. Noch Ende März hieß es aus den Behörden: Ausgangsbeschränkungen, weniger Fahrzeugverkehr auf den Straßen - die mobile Geschwindigkeitsüberwachung hatte vorerst so gut wie ausgedient, von Görlitz bis Niesky, am Ende im gesamten Landkreis.
Allerdings: Zumindest in der Stadt Görlitz hatte diese Regelung keinen langen Bestand. Denn leere Straßen, die verleiten offenbar auch zum schnellen Fahren. Und spätestens seit es die Umleitungsregelung für die gesperrte Bahnhofstraße gibt, ist es vorbei mit der blitzerfreien Zeit. Schon seit Anfang April, nur wenige Tage nach dem verkündeten Blitzer-Aus, kamen selbige zurück. Das städtische Ordnungsamt hatte Klagen von Anwohnern bekommen, gerade für die Landeskronstraße. Hinzu kamen auch noch die Parkplatzsorgen der Anwohner. Auf der Bahnhofstraße fielen wegen der Bauarbeiten Stellflächen weg, Kurven wurden zugeparkt, Halteverbote zuweilen ignoriert. Inzwischen scheint sich die Situation aber eingependelt zu haben.
Denn das die Stadt jetzt verstärkt die Raser in der Tempo-30-Zone unter die Lupe nimmt, hat sich offenbar herumgesprochen. Allein bei einer der ersten Messaktionen waren 39 Fahrzeuge dort zu schnell unterwegs. Und das kann in Zeiten des neuen Bußgeldkatalogs teuer werden - auch wenn Verkehrsminister Andreas Scheuer gerade wieder beim innerstädtischen Blitzen zurückrudern will. Außerorts ist man bei einer Geschwindigkeitsübertretung ab 21 Stundenkilometern beispielsweise mit 70 Euro und einem Punkt in Flensburg dabei. Innerorts werden 80 Euro, ein Punkt und ein Monat Fahrverbot fällig.
Neuer Bußgeldkatalog ein Grund?
Bisher hatte sich neben Landkreis und Stadt Görlitz, die auch für Niesky blitzt, die Landespolizei mit Geschwindigkeitskontrollen eher zurückgehalten. Das ist nun vorbei. „Vor dem Hintergrund eines inzwischen sicheren Umgangs mit den wichtigen Hygieneregeln und eines rückläufigen Infektionsgeschehens wird die Anzahl der Geschwindigkeitskontrollen im Mai 2020 wieder steigen“, so Polizeisprecherin Katharina Korch.
In den Monaten März und April dieses Jahres habe die Polizeidirektion insgesamt weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. „Vor allem Überprüfungen mit direktem Kontakt zwischen den Betroffenen und den Polizeibeamten wurden aus Gründen des Infektionsschutzes reduziert“, so Katharina Korch. Der Schwerpunkt habe in dieser Zeit auf Messungen ohne anschließende Kontrollen mit Anhalten der Fahrzeuge gelegen. Dass die neue Blitzer-Offensive vielleicht mit dem neuen Bußgeld-Katalog zu tun hat, sagt sie nicht.
Die Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sei schließlich eine der vornehmlichen verkehrspolizeilichen Aufgaben, so die Sprecherin. Im vergangenen Jahr war überhöhte beziehungsweise nicht angepasste Geschwindigkeit die häufigste Ursache bei Verkehrsunfällen mit Getöteten im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion. Zu der gehört neben dem Kreis Görlitz auch der Kreis Bautzen. Daher werde der Geschwindigkeitsüberwachung eine hohe Bedeutung beigemessen, so Katharina Korch.