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Polizei klärt zu Zittauer Pegida-Demo auf

Nach dem Einschreiten der Beamten gab es Unklarheiten. Hatte die Polizei die Versammlung aufgelöst?

Pegida-Anhänger bei der Demonstration am Montag vor dem Zittauer Rathaus.
Pegida-Anhänger bei der Demonstration am Montag vor dem Zittauer Rathaus. © privat

Bei einer Pegida-Demonstration am Montagabend vor dem Zittauer Rathaus war die Polizei eingeschritten. SZ hatte berichtet, dass die Polizei die Versammlung wegen fehlender Genehmigung aufgelöst habe. Der Eckartsberger Thomas Walde, Organisator der Versammlung, widersprach dem. Nun klärt die Polizei den Vorgang auf.

Demnach habe die Polizei von der Versammlung im Vorfeld nichts gewusst, sei aber kurz nach deren Beginn telefonisch davon informiert worden, wie Polizeisprecherin Katharina Korch auf SZ-Anfrage mitteilt. Nach Paragraph 3 der Sächsischen Corona-Schutzverordnung seien Versammlungen aktuell nur im Einzelfall auf Antrag mit Ausnahmegenehmigung zulässig. Die eingesetzten Beamten hätten daher vor Ort Kontakt zum Versammlungsleiter aufgenommen.

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Tatsächlich war Thomas Waldes Anmeldung der Versammlung erst wenige Stunden zuvor bei der Versammlungsbehörde des Landkreises eingegangen - nicht wie vorgeschrieben mindestens 48 Stunden vorher. "Dabei gab es zunächst Klärungsbedarf über das Vorliegen dieser Voraussetzungen. Nach einer Verständigung über das zeitliche Ende der Versammlung, konnte diese durchgeführt werden", teilt Korch weiter mit.

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