Bei einer Pegida-Demonstration am Montagabend vor dem Zittauer Rathaus war die Polizei eingeschritten. SZ hatte berichtet, dass die Polizei die Versammlung wegen fehlender Genehmigung aufgelöst habe. Der Eckartsberger Thomas Walde, Organisator der Versammlung, widersprach dem. Nun klärt die Polizei den Vorgang auf.

Demnach habe die Polizei von der Versammlung im Vorfeld nichts gewusst, sei aber kurz nach deren Beginn telefonisch davon informiert worden, wie Polizeisprecherin Katharina Korch auf SZ-Anfrage mitteilt. Nach Paragraph 3 der Sächsischen Corona-Schutzverordnung seien Versammlungen aktuell nur im Einzelfall auf Antrag mit Ausnahmegenehmigung zulässig. Die eingesetzten Beamten hätten daher vor Ort Kontakt zum Versammlungsleiter aufgenommen.

Tatsächlich war Thomas Waldes Anmeldung der Versammlung erst wenige Stunden zuvor bei der Versammlungsbehörde des Landkreises eingegangen - nicht wie vorgeschrieben mindestens 48 Stunden vorher. "Dabei gab es zunächst Klärungsbedarf über das Vorliegen dieser Voraussetzungen. Nach einer Verständigung über das zeitliche Ende der Versammlung, konnte diese durchgeführt werden", teilt Korch weiter mit.

Der Polizeieinsatzleiter hatte SZ gegenüber am Montag erklärt: "Das wird nicht ohne Folgen bleiben." Gegen den Veranstalter liefen nun Ermittlungen. Das korrigiert die Polizei nun. "Das ist nicht der Fall", erklärt die Pressesprecherin auf SZ-Nachfrage, ob gegen den Veranstalter der Versammlung und/oder weitere Teilnehmer ermittelt werde und wenn ja, warum? Das Landratsamt hatte gegenüber SZ erklärt, keine Anzeige wegen eines etwaigen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz oder die Corona-Schutzverordnung zu stellen, weil Waldes Anmeldung der Versammlung tatsächlich mehrere Tage im Haus unterwegs war, bis sie auf dem richtigen Tisch landete.

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