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Zittau

Polizei rückt in Ostritz mit Großaufgebot an

Die Beamten müssen für einen möglichst ungestörten Verlauf aller nicht verbotenen Versammlungen sorgen. Was Einwohner und Gäste jetzt wissen müssen. 

Die Polizei wird am Wochenende in Ostritz wieder mit einem Großaufgebot präsent sein.
Die Polizei wird am Wochenende in Ostritz wieder mit einem Großaufgebot präsent sein. © Foto: SZ-Archiv

Großeinsatz für die Polizei in Ostritz - seit Tagen strategisch bis ins Kleinste geplant: Von Freitag bis Sonntag werden die Beamten aller Reviere der Landkreise Bautzen und Görlitz, der Kriminalpolizei, der Verkehrspolizei, anderer Polizeidienststellen aus Sachsen, der Bereitschaftspolizei des Freistaates und anderer Bundesländer in der Neißestadt präsent und einsatzbereit sein.

Die Beamten müssen für einen möglichst ungestörten Verlauf aller nicht verbotenen Versammlungen und Veranstaltungen sorgen, die für das Wochenende in Ostritz angemeldet sind. "Das Grundgesetz und das Versammlungsrecht gibt der Polizei diesen  Auftrag vor", erklärt Polizeisprecher Torsten Jahn. "Die Polizei ist dabei zur Neutralität verpflichtet." Und bei allem, sagt Jahn, müssen öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechterhalten werden.

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Keine leichte Aufgabe bei dem, was auf das kleine Ostritz an diesem Wochenende wieder zukommt: Neben dem rechtsextremen Schild- und Schwert-Festival sind zwei Protestversammlungen des bürgerlichen und linken Spektrums angemeldet. Noch ist nicht klar, inwieweit die Versammlungen und Demonstrationen genehmigt werden. Die Veranstalter haben in Eilverfahren gegen Auflagen des Landkreises geklagt. Die Verfahren am Verwaltungsgericht Dresden und dem Oberverwaltungsgericht Bautzen laufen noch. "Das Ergebnis bleibt noch abzuwarten", sagt Jahn. "Die Entscheidungen werden unmittelbar Auswirkung auf das Versammlungsgeschehen und die taktische Aufstellung der Polizei vor Ort haben."

Verkehrseinschränkungen

Im Stadtkern von Ostritz werden verschiedene Straßen gesperrt sein, es wird veränderte Verkehrsführungen und Einschränkungen in der Verfügbarkeit von Parkflächen geben. Auch auf der Bundesstraße 99 kann es zu Behinderungen kommen. Durchreisenden nach Zittau oder Görlitz empfiehlt die Polizei, Ostritz nach Möglichkeit zu umfahren, beispielsweise über Großhennersdorf, Bernstadt und Schönau-Berzdorf nach Hagenwerder.

Verstärkte Kontrollen

Die Polizei hat von Freitag, 6 Uhr, bis Sonntag, 18 Uhr im Stadtkern von Ostritz einen sogenannten Kontrollbereich eingerichtet. In diesem Bereich kann die Polizei ohne weiteren Anlass die Identität einer jeden Person feststellen und Kontrollen vornehmen. 

Der Kontrollbereich der Polizei
Der Kontrollbereich der Polizei ©  SZ-Grafik: Gernot Grunwald

Bürgertelefon

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Die Einwohner von Ostritz und Umgebung können sich bei Fragen rund um das Einsatz- und Versammlungsgeschehen auch am extra eingerichteten Bürgertelefon an die Polizei wenden. Es ist ab sofort bis voraussichtlich Sonntagnachmittag unter der Rufnummer 03581 4685555 geschaltet. Das Bürgertelefon ist ausdrücklich nicht für Notrufe gedacht. In dringenden Fällen verweist die Polizei auf die regulären Notrufnummern 110 oder 112.

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