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Prager Parteivize gibt Lüge zu

Ein Putschversuch gegen den Chef der Sozialdemokraten ist gescheitert. Aber er erschwert die Bildung einer Regierung.

Von Hans-Jörg Schmidt, SZ-Korrespondent in Prag

Daniela Drtinova, Starinterviewerin des Tschechischen Fernsehens (CT), war hartnäckig: „Gab es ein konspiratives Treffen bei Präsident Zeman oder nicht?“, wollte sie immer und immer wieder vom sozialdemokratischen Parteivize Michal Hasek wissen. Der schüttelte immer genervter den Kopf und betonte innerhalb von zweieinhalb Minuten glatte elf Mal, dass das alles eine ausgedachte Geschichte sei. Niemand habe sich am Wahlabend mit Zeman getroffen. Auch nicht telefoniert. „Wer Herrn Präsident kennt, weiß, dass der gar kein Handy besitzt.“

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Keine 24 Stunden später war alles ganz anders: Hasek und drei weitere Gefolgsleute des Präsidenten innerhalb der Sozialdemokraten (CSSD) gaben kleinlaut zu, wissentlich gelogen zu haben. Sie räumten ein, auf dem Landsitz von Zeman gewesen zu sein. Zur selben Zeit, da ihr Parteivorsitzender Bohuslav Sobotka im TV-Studio Teilnehmer der „Elefantenrunde“ über den Ausgang der Wahl gewesen sei.

Das Treffen war offenkundig anberaumt worden, um mit dem Präsidenten zu besprechen, wie man Sobotka ausschalten könnte. Zeman sinnt seit Langem auf Rache. Sobotka gehörte 2003 zu jenen Sozialdemokraten, die gegen Zemans erste Kandidatur für das Präsidentenamt gestimmt hatten. So etwas vergisst ein Zeman nicht. Hasek gehört hingegen zu seinen Günstlingen. Und Zeman hatte schon vor der Wahl angekündigt, nicht automatisch den Chef der Wahlsiegerpartei – sprich Sobotka – zum Premier ernennen zu wollen. Hasek wollte nun gleich Nägel mit Köpfen machen und sich selbst als Premier ins Gespräch bringen. Zwar habe Sobotka den Wahlsieg errungen, aber mit einem schlechten Ergebnis, das zehn Prozent hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei.

Abgesprochene Argumentation

Nach dem Geheimtreffen äußerten sich Zeman und Hasek unabhängig voneinander im gleichen Sinne: „Wenn ich so ein Ergebnis eingefahren hätte, würde ich zurücktreten.“ Dann berief Hasek hinter dem Rücken Sobotkas auch noch ein erweitertes CSSD-Vorstandstreffen ein, dass Sobotka mehrheitlich zum Rücktritt aufforderte.

Sobotka aber weigerte sich, sprach von einem „Putsch“ und warnte Zeman, sich in die Angelegenheiten der CSSD einzumischen. In Prag und Brünn gingen Tausende Menschen zu Sobotkas Unterstützung auf die Straße. Hasek und seine Mitstreiter wurden als „Verräter“ gebrandmarkt, in den sozialen Netzwerken erhob sich ein regelrechter „Shitstorm“ gegen sie.

Nach dem Eingeständnis der Lüge ist der „Putsch“ zusammengebrochen. Doch der hat den Sozialdemokraten schwer geschadet. Partei und Fraktion sind gespalten. Am 10.  November soll es zum Showdown kommen, auf einer Sitzung des Exekutivkomitees der CSSD. Sobotka dürfte dort gewinnen – aber die Spaltung wird bleiben.

Das macht die ohnehin komplizierten Verhandlungen über die Bildung einer Regierung noch schwieriger. Potenzielle Partner – Christdemokraten und die Bewegung ANO des Milliardärs Andrej Babis – äußerten sich fassungslos über das Geschehen. Und sie zweifeln daran, dass man mit dieser CSSD eine Regierung bilden kann, die vier Jahre Bestand hat. In Prag munkelt man, dass es im Frühjahr schon wieder vorzeitige Wahlen geben dürfte.