merken
PLUS

Protest gegen Center-Kompromiss

„Zittau kann mehr“ wünscht sich mehr Mut von der Stadt, die Händler im Zentrum zu schützen – mittels einer externen Prüfung.

Von Gesine Schröter

Sie wirken wie Achtungszeichen – die knallroten Eingangsschilder und Flaggen des Rewe-Marktes an der Zittauer Humboldtstraße. Denn allein bei der Namensumstellung von toom auf Rewe zu Beginn dieses Jahres wird es nicht bleiben. Nicht nur, dass sich Rewe um ein Drittel verkleinern will. Auf den frei werdenden Flächen sollen sich künftig Händler mit Waren ansiedeln dürfen, die eigentlich nur in der Innenstadt verkauft werden sollten.

Anzeige
Mobiles Arbeiten - Führen auf Distanz
Mobiles Arbeiten - Führen auf Distanz

Wie gelingt Führung und Zusammenarbeit auf Distanz? Diese und weitere Fragen beantwortet Alexander Noß in einer digitalen Veranstaltung der VRB Niederschlesien eG.

Das lässt auch die Vertreter der neuen Wählervereinigung „Zittau kann mehr“ rot sehen, die sich jetzt mit einem offenen Brief gegen einen entsprechenden Stadtratsbeschluss gewandt hat. Darin erinnert sie an den „Aufschrei“ und die „erbittert und manchmal sehr persönlich geführte Debatte zum innerstädtischen Fachmarktzentrum“. Daher sei es erstaunlich, „wie spannungsfrei und offensichtlich recht einvernehmlich Verwaltung und Stadtrat einer weiteren Qualifizierung des Humboldt-Centers zustimmen“, heißt es darin. Mit „Qualifizierung“ ist gemeint, dass hier auf einer Fläche von 1 100 Quadratmetern ein Elektronikfachmarkt sowie mehrere weitere Läden zwischen 100 und 250 Quadratmetern Größe einziehen sollen. Zudem soll sich der Schuhladen Deichmann flächenmäßig verdoppeln dürfen. Einen Kompromiss stellt die Variante deshalb dar, weil der Investor ursprünglich sowohl einen Elektronik- als auch einen großen Drogeriefachmarkt ansiedeln wollte.

Das Ja der Stadt kommt „Zittau kann mehr“ eindeutig zu schnell. Zwar könne der Verein den Respekt vor der Konfrontation mit einem großen Investor nachvollziehen. Zudem geht es um zahlreiche Arbeitsplätze. Dennoch stelle sich die Frage, „ob alle juristischen, ebenso kommunikativen Möglichkeiten genutzt wurden“, heißt es in dem Schreiben. Trotz allen Respekts könnte es eine externe Untersuchung geben, die mögliche juristische Folgen ins Auge fasse – für den Fall, dass die Stadt ihre bisherige Linie härter verfolgen und die innerstädtischen Händler weiter schützen würde. Das tut sie bereits seit 2008, mit einem Handelskonzept zur Belebung des Zittauer Zentrums. Das besagt, dass bestimmte Waren nur innerhalb des Stadtrings verkauft werden dürften, für außerhalb gibt es eine Sperre. Den 90er-Jahre-Bau an der Hochwaldstraße gibt es jedoch schon viel länger. Deshalb genießt der Investor Bestandsschutz und könnte im schlimmsten Fall rechtlich gegen die Stadt vorgehen.

Dabei ist Zittau nicht die einzige Kommune mit diesem Problem und könnte sich mit anderen betroffenen Städten austauschen, so „Zittau kann mehr“. Bisher ist rechtlich nicht klar, wie eine Stadt mit einem sehr großzügigen Bebauungsplan aus den Neunzigern einerseits und dem später eingeführten Instrument einer Waren-Sperre auf der grünen Wiese andererseits umzugehen hat. „Hier könnte unter Umständen ein gemeinsamer, über Zittau hinausgehender Präzedenzfall geschaffen werden“, schreibt die Wählervereinigung. Insgesamt wünsche man sich mehr Bürgerbeteiligung sowie mehr „sicht- und hörbare Abwägungsprozesse“, heißt es weiter.

Noch sei es nicht zu spät, die „mit Herz und Verstand geführten Geschäfte“ in der Innenstadt zu erhalten, so „Zittau kann mehr“. Dafür dürften die Verantwortlichen jedoch Fehlentscheidungen aus alten Tagen nicht fortschreiben. „Ein attraktiveres Center vor den Toren der Stadt ist mit Sicherheit kein Ansatz, unsere Innenstadt zu erhalten“, so der Verein.

An der Diskussion beteiligen können sich seit heute auch alle Bürger: Die Umbaupläne der Stadt liegen ab sofort einen Monat lang im Rathaus-Foyer aus. Danach stimmt der Stadtrat endgültig darüber ab.