Die Stadt Rabenau kommt im laufenden Jahr ohne neue Kredite aus und kann dennoch kräftig investieren. Rund 3,7 Millionen Euro sind für wichtige Bauvorhaben in den Haushaltsplan eingestellt, den die zwölf anwesenden Stadträte am Montag im Haus des Gastes in Oelsa mit der Haushaltssatzung einstimmig beschlossen haben. Es war die erste Sitzung in Zeiten von Corona, nachdem die turnusmäßige Tagung im März wegen der Kontaktbeschränkungen abgesagt werden musste.
Rabenaus Haushalt für 2020 hat ein Gesamtvolumen von rund 7,6 Millionen Euro. Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Die Kreditlast soll sich durch Tilgungen um 48.000 Euro verringern. Die Gesamtverschuldung der Stadt sinkt damit laut Bürgermeister Thomas Paul (CDU) bis Ende des Jahres auf einen neuen Tiefststand von 161.000 Euro, das sind 25,60 Euro pro Einwohner. Das liegt deutlich unter dem Durchschnitt im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, den das Landesamt für Statistik in Kamenz mit Stand Ende 2018 auf 178 Euro pro Kopf beziffert.
Keine Einwendungen der Bürger
Zu Debatten kam es während der Sitzung nicht. Der achte doppische Haushalt der Stadt war bereits mehrfach Thema im Stadtrat und im Verwaltungsausschuss, vom 3. bis 15. April lag er im Rathaus zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Von dieser Möglichkeit aber, heißt es in der Beschlussvorlage, hätten Einwohner und Abgabepflichtige weder unmittelbar vor Ort noch auf digitalem Wege Gebrauch gemacht. Einwendungen seien bis zum Stichtag 24. April keine eingegangen.
Eine der wesentlichsten Investitionen im Jahr 2020 ist der Beginn des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses an der August-Bebel-Straße, das im nächsten Jahr eingeweiht werden soll. Knapp 2,4 Millionen Euro sind dafür insgesamt eingeplant, die Stadt rechnet mit rund 800.000 Euro an Fördermitteln. In diesem Jahr sollen reichlich eine Million Euro verbaut werden. Noch aber wurde nicht begonnen, erst muss der Bauhof umziehen.
Die Kosten für das neue Feuerwehrgerätehaus sorgten im vergangenen September für Diskussionen im Stadtrat, weil die ursprüngliche Schätzung im Jahre 2018 mit eineinhalb Millionen Euro deutlich niedriger war. Allerdings lag zu jenem Zeitpunkt noch keine detaillierte Planung vor. Letztlich stimmten die Räte den höheren Ausgaben zu. An der Notwendigkeit, der Feuerwehr dringend bessere Bedingungen zu schaffen, bestanden keine Zweifel.
Bereits begonnen ist die Sanierung und Erweiterung der Grundschule in Oelsa. Dafür sind insgesamt rund 1,5 Millionen Euro in drei Bauabschnitten bis 2023 veranschlagt, gefördert zu 60 Prozent über das Programm „Invest Schule“ der Sächsischen Aufbaubank. In diesem Jahr sollen knapp 400.000 Euro verbaut werden. Geplant ist eine funktionelle Aufwertung und Ergänzung. Im Keller des Altbaus soll ein neuer Werkraum eingerichtet und der Erweiterungsbau um eine Etage aufgestockt werden, um neue Klassenräume zu gewinnen.Ein weiteres großes Vorhaben in diesem Jahr ist der Neubau eines Mehrzweck- und Festplatzes zwischen dem Friedhof und der Schule in Rabenau. Dafür hat die Stadt reichlich 500.000 Euro eingeplant, wobei 65 Prozent Fördermittel aus dem Leader-Programm fließen. Um eine ähnliche Summe geht es bei der Verlängerung des Sagenweges vom Bahnhof über den Mühlberg in die Stadt. Ein Projekt, das von Leader mit 80 Prozent gefördert wird.
Planung für neue Kinderkrippe
Größere Summen gibt die Stadt in diesem Jahr unter anderem zudem für den Fußweg Höhenstraße aus, den Aufzug und eine Brandschutzertüchtigung im Rathaus und für die Verbreiterung derm Kirchstraße. Mit Planungsleistungen werden daneben weitere Vorhaben vorbereitet, wie der für 2021 vorgesehene Neubau einer Kinderkrippe und die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens am Waldstadion in Oelsa in den Jahren 2022 bis 2023. Dafür sind knapp drei Millionen Euro veranschlagt, wobei der Eigenanteil der Stadt Rabenau bei zehn Prozent liegt, was dennoch immerhin 300.000 Euro sind.
Das ist allerdings noch Zukunftsmusik. Zunächst hofft Bürgermeister Thomas Paul, dass die Einschränkungen wegen der Corona-Krise keine negativen Auswirkungen auf die Steuereinnahmen der Stadt hat. Sonst bliebe möglicherweise die eine oder andere geplante Investition in diesem Jahr auf der Strecke.
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