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Radebeul verzichtet auf Gebühren

Weil Turnhallen während des Corona-Lockdowns nicht genutzt werden konnten, zahlt das Rathaus Geld zurück. Auch für Gastronomen gibt es Entlastung.

Symbolbild
Symbolbild © dpa

Vormittags haben die Schüler Sportunterricht, nachmittags und am Abend kommen die Vereine, um zu trainieren: Die Turnhallen in Radebeul sind normalerweise fast durchgängig belegt. Während des Corona-Lockdowns mussten die Hallen jedoch leer bleiben. Insgesamt 62 Verträge waren von der Schließung der Schulturnhallen betroffen. Die Vereine sollen nun für diese Zeit die Nutzungsgebühren erstattet bekommen, informierte Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) im Finanzausschuss. Insgesamt 7.720 Euro wird die Stadt zurückzahlen. Eine Erstattung erhält auch die Musikschule, die während der Pandemie Räume im Gymnasium Luisenstift nicht nutzen durfte. 1.380 Euro fließen hier zurück.

Entlastungen soll es in diesem Jahr außerdem für Gastronomen und Händler geben, die von den Schließungen in der Krise besonders hart getroffen worden sind. Die Stadt wird 2020 keine Gebühren für das Aufstellen von Tischen und Tischen vor den Lokalen erheben. Gleiches gilt für Verkaufsstände und Warenauslagen vor Geschäften. Dazu hatte sich der Oberbürgermeister bereits Anfang April mit dem Ältestenrat verständigt.

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Stadt will Gastronomen und Händler unterstützen

Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie hätten schwerwiegende negative wirtschaftliche Folgen für die betroffenen Geschäftsinhaber und deren Belegschaften, heißt es in der Begründung. „Die zahlreichen Unterstützungsmaßnahmen aller Ebenen der öffentlichen Hand und weiterer Dritter werden diese Folgen nur minimieren, jedoch kaum beseitigen können.“ Daher sei es geboten, dass die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten den Erfolg der Wiedereröffnungen unterstütze.

Wie viel Einnahmen dem Rathaus dadurch verloren gehen, ließe sich nicht eindeutig beziffern. Der Betrag hätte sich unter Normalbetrieb wohl aber in der Höhe der Vorjahre bewegt. So wurden im Jahr 2019 für die Tisch- und Stuhlaufstellung vor Gaststätten, Metzgern, Imbissen und Bäckereien etwas weniger als 9.000 Euro Sondernutzungsgebühren erhoben.

Im Rahmen der Corona-Pandemie kam und kommt es zu weiteren finanziellen Auswirkungen für die Stadt – unter anderem wegen eines erwarteten Einbruchs bei der Gewerbesteuer. Einen genaueren Überblick will der Oberbürgermeister voraussichtlich mit dem Halbjahresbericht im September geben.

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