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Radebeul vor der Wahlwiederholung

Über den Posten des Kulturamtsleiters wird erneut abgestimmt. Was die Fraktionschefs aus dem Stadtrat dazu sagen.

Am Montag wählen die Stadträte noch einmal, coronabedingt allerdings nicht wie sonst üblich im Ratssaal.
Am Montag wählen die Stadträte noch einmal, coronabedingt allerdings nicht wie sonst üblich im Ratssaal. © Archivbild: Arvid Müller

Radebeul. Es sollte eine unspektakuläre Personalentscheidung werden. Zwar über einen gut bezahlten Posten mit Leitungsverantwortung, aber dass die Wahl eines neuen Kulturamtsleiters in Radebeul solche Wellen schlägt, damit hat wohl niemand gerechnet. Deutschlandweit wurde berichtet, nachdem der umstrittene Schriftsteller Jörg Bernig die Abstimmung mit knapper Mehrheit gewonnen hatte. 

Am kommenden Montag werden wieder alle Augen auf den Radebeuler Stadtrat gerichtet sein. Dann findet die erneute Abstimmung über den künftigen Kulturamtsleiter statt. Die Wahl wird wiederholt, nachdem Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) Widerspruch eingelegt hatte. Das erlaubt ihm die Sächsische Gemeindeordnung.

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Die große Frage ist nun: Wie haben all die Diskussionen, offenen Briefe – sowohl pro als auch contra Bernig –, Spekulationen und Vorwürfe die Stadträte beeinflusst? Werden manche, die beim ersten Mal ihre Stimme dem Autor gaben, nun doch für die andere Kandidatin votieren? Oder bleiben sie erst recht bei ihrer Meinung, auch um zu verdeutlichen, dass eine demokratische Wahl aus ihrer Sicht nicht einfach wiederholt werden dürfte? Was hat der Appell des Oberbürgermeisters, über die Entscheidung und ihre Auswirkungen für die Stadt, noch einmal nachzudenken, bewirkt?

Kein Fraktionsvorsitzender wagt eine Prognose

Er könnte sich vorstellen, dass es wieder sehr knapp ausgeht, sagt Alexander Wolf von der FDP. Seine Fraktion ist mit nur zwei Mitgliedern die kleinste im Stadtrat. Trotzdem könnten auch diese beiden Stimmen ausschlaggebend sein. Denn beim ersten Mal war die Entscheidung denkbar knapp. Im ersten Wahlgang bekam keiner der beiden Kandidaten die absolute Mehrheit. Beim zweiten Wahlgang reichte eine einfache Mehrheit. Es sollen zwei Stimmen mehr für Bernig gewesen sein: 17 zu 15 bei zwei Enthaltungen.

„Ich wage keine Prognose“, sagt Wolf mit Hinblick auf die Wiederholung und ist damit in guter Gesellschaft. Eine Vorhersage traut sich keiner der Fraktionsvorsitzenden abzugeben. Viele werden sich diese Woche noch einmal intern beraten.

Stimmen von CDU und Freien Wählern sind entscheidend

„Wir haben am Freitag eine Fraktionssitzung und werden darüber diskutieren“, sagt Eva-Maria Schindler von den Freien Wählern. Ihre Fraktion hatte bei der ersten Wahl unterschiedlich abgestimmt. Wobei die Vorsitzende nicht verheimlicht, dass sie selbst für die andere Kandidatin war und auch wieder für sie stimmen wird. „Es gibt bei uns aber generell keinen Fraktionszwang“, sagt Schindler. Letztendlich müsse sich Jeder fragen, welche Folgen das Wahlergebnis – egal in welche Richtung es ausgeht – haben wird, und was das Beste für die Stadt sei.

Entscheidend für den Wahlausgang wird auch sein, wie sich die CDU verhält. Die Fraktion soll überwiegend, allerdings nicht komplett, für Bernig gestimmt haben. „Wir werden die Situation in der Fraktion noch eingehend beraten“, sagt deren Vorsitzender Ulrich Reusch. Ein Nachdenken habe aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen in alle Richtungen auf jeden Fall bei den Stadträten stattgefunden. Schlussendlich sei es aber eine zutiefst persönliche Entscheidung jedes Einzelnen, sagt Reusch.

Bei der ersten Wahl gab es zwei Enthaltungen. Denkbar ist auch, dass sich nun noch mehr Stadträte nicht festlegen. Dann hinge die Entscheidung an noch weniger Stimmen. Außerdem hatte beim letzten Mal ein Stadtrat gefehlt. Bei einem so knappen Wahlergebnis könnte auch seine Stimme wichtig sein.

Forderung nach Neuausschreibung

Diskussionen darüber, wie abgestimmt wird, hat es bei der Fraktion von Bürgerforum/Grüne/SPD nicht gegeben, sagt deren Vorsitzende Eva Oehmichen. „An unserem Wahlverhalten wird sich nichts ändern“. Die Fraktion gehörte zu den großen Kritikern der Wahl Bernigs. In der Fraktion sei jetzt vor allem Thema, welches schlechte Licht das ganze Verfahren auf die Demokratie in Radebeul werfe, sagt die Vorsitzende, die sich für eine komplett neue Ausschreibung der Stelle ausspricht. Denn inzwischen sei die Situation derart verfahren, dass das Wahlergebnis so oder so negative Auswirkungen für Radebeul habe. Wenn Bernig erneut gewählt werde, koche die Kritik, insbesondere aus der Kulturszene wieder hoch, vermutet Oehmichen. Wenn einfach die andere Kandidatin gewählt werde, mache man sich aber auch unglaubwürdig. „Aus meiner Sicht muss das Verfahren dringend abgebrochen werden“, sagt sie.

Auch bei den Linken wurde über die Kandidaten selbst nicht mehr groß diskutiert. „Wir waren von Anfang an für die Frau“, sagt Fraktionsvorsitzender Daniel Borowitzki. Er hoffe, dass sich alle Stadträte die Kritik aus der Kulturszene zu Herzen genommen und ein Umdenken stattgefunden habe.

AfD lässt prüfen ob Neuwahl zulässig ist

Die AfD will unterdessen prüfen lassen, ob die erneute Wahl überhaupt zulässig ist. „Es ist schon sehr komisch und auch juristisch bedenklich, dass die Wahl einfach annulliert wurde“, sagt Fraktionsvorsitzender René Hein. Der Oberbürgermeister sei eingeknickt. Mutmaßlich hatte die AfD pro Bernig gestimmt. Hein betont aber, dass in seiner Fraktion kontrovers über beide Kandidaten diskutiert wurde.

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Gewählt wird am Montag um 19 Uhr coronabedingt in einem großen Raum im Radisson Blue Hotel anstatt im zu engen Ratssaal. Die Wahl ist geheim und findet wie beim ersten Mal in nicht-öffentlicher Sitzung statt.

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