Riesa. Bis ein neuer Radweg im Kreuzungsbereich von B 169 und B 182 gebaut wird, dürften noch Jahre vergehen. Das legen aktuelle Auskünfte sowohl der Landesregierung als auch der Stadt Riesa nahe.
Ausgehend von der Radwegkonzeption Sachsen von 2014 hatte das Land schon vor einigen Jahren einen Bedarf für das Bauprojekt gesehen. In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Grünen-Landtagsmitglied Thomas Löser kürzlich, wie es um die Planungen steht. Laut dem zuständigen Verkehrsministerium war 2019 eine Machbarkeitsstudie erarbeitet worden, auf deren Grundlage sich die Stadt und das Landesamt für Straßenbau und Verkehr ebenfalls 2019 abgestimmt hätten. "Dabei wurde festgelegt, dass die Trennung zwischen Kfz- und Radverkehr mittels Hochbord erfolgen soll", so das Ministerium.
Nun braucht es eine förmliche Planungsvereinbarung zwischen Freistaat und Kommune, damit eine Voruntersuchung für das Vorhaben starten kann – und damit die eigentliche Planung. Diese Vereinbarung steht aber noch aus. Dem Land zufolge, weil es seitens der Stadt Riesa noch "Anpassungsbedarf" gibt.
Der bestehe "hinsichtlich der Ermittlung des durch die Stadt Riesa zu tragenden Anteils der Planungskosten", teilt Riesas Stadtsprecher Uwe Päsler auf Nachfrage mit. Die Stadt habe dafür Gelder in ihrem Haushaltsplan der Jahre 2020/21 vorgesehen. Der Etat wurde im März vom Stadtrat beschlossen, wartet aber noch auf Bestätigung. "Unmittelbar danach wird die Stadt dem Landesamt den finanziellen Stand mitteilen", so Stadtsprecher Päsler.
Alte Planung nicht mehr verwendbar
Offen ist, wann der Radweg tatsächlich gebaut werden könnte. Weder Stadt noch Freistaat wagen da eine Prognose. In der Antwort der Landesregierung ist von einem Planfeststellungsverfahren die Rede, das je nach Projektgröße etliche Jahre dauert. Auch die Stadt spricht von einem komplexen Vorhaben "von erheblicher Dimension".
Einen Anlauf für einen Radwegbau an der Stelle hatte es schon einmal vor reichlich 15 Jahren gegeben. Damals gab es auch eine Planungsvereinbarung zwischen Stadt und Land. Anscheinend kam auch schon das Genehmigungsverfahren in Gang, dann aber offenbar zum Erliegen. Da sich Gesetze und Vorschriften immer wieder änderten, seien die damaligen Ergebnisse heute nicht mehr verwendbar, heißt es aus dem Riesaer Rathaus.
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