Franz Herz

Eine Spende an die Stadt kann viele Gründe haben. Der eine will ein bestimmtes Vorhaben einfach unterstützen. So kommen immer wieder Spenden für Kindergärten oder Feuerwehren rein. Der andere entdeckt, dass sein Einkommen, das er versteuern muss, zu hoch ist. Auch da helfen Spenden für gemeinnützige Zwecke. Und es gibt Spender, die wollen erreichen, dass Bürgermeister oder Verwaltung ihnen gewogen sind, weil beispielsweise eine schwierige Baugenehmigung ansteht oder sie von der Stadt ein Grundstück kaufen wollen. Da wird’s dann schwierig.

Keiner kann in den Kopf von Spendern schauen. Aber vielfach reicht es schon, wenn man die Zusammenhänge kennt. Dazu muss die öffentliche Hand transparent arbeiten. Deswegen hat der sächsische Landtag die Regelung neu in die Gemeindeordnung genommen, wonach die Annahme von Spenden prinzipiell im Rat öffentlich zu beschließen ist.

Eine Farce ist es dann aber, wenn zwar die Annahme einer Spende öffentlich beschlossen wird, wie es in Dippoldiswalde heute geplant ist, aber die Namen der Spender doch nicht genannt werden. Da können sich die Räte die ganze Arbeit gleich sparen, haben aber auch keine Gegenargumente, wenn der Vorwurf der Mauschelei auftaucht.