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Ratssitzung in Rabenau ausgefallen

Bestimmte Entscheidungen trifft der Bürgermeister jetzt alleine.

Von Thomas Morgenroth
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Um Schaden von der Stadt abzuwenden, darf Rabenaus Bürgermeister Thomas Paul Entscheidungen auch ohne Stadtrat treffen.
Um Schaden von der Stadt abzuwenden, darf Rabenaus Bürgermeister Thomas Paul Entscheidungen auch ohne Stadtrat treffen. © Andreas Weihs

Die turnusmäßige Stadtratssitzung am Montag in Rabenau wurde abgesagt. Sie ist „zur Verminderung von Ansteckungsgefahren gemäß der Allgemeinverfügung“ ausgefallen sagt Bürgermeister Thomas Paul. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Vergabe von Leistungen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung der Grundschule in Oelsa und zu einem Carport für den künftigen Bauhof. Diese Entscheidungen werden nun durch den Bürgermeister im Rahmen der Eilzuständigkeit nach Paragraf 52 der Sächsischen Gemeindeordnung getroffen, teilt Thomas Paul auf Nachfrage der Sächsischen Zeitung mit. Dadurch soll finanzieller Schaden vermieden werden. „Durch die Überschreitung unter anderem von Bindefristen wären Ansprüche Dritter oder noch höhere Baupreise zu erwarten.“.

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