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Döbeln

Ratssitzung mit Handschuhen und Mundschutz

Kriebsteins Gemeindechefin schickt den Räten die Beschlüsse nach Hause. Der Roßweiner Bürgermeister entscheidet in kleinem Kreis im Ratssaal.

Die kompletten Unterlagen für ihre Ratssitzung bekamen die Kriebsteiner diesmal nach Hause geschickt.
Die kompletten Unterlagen für ihre Ratssitzung bekamen die Kriebsteiner diesmal nach Hause geschickt. © Heike Heisig

Region Döbeln. An einem normalen Donnerstagabend hätten die Roßweiner Stadträte eine wahrscheinlich unaufgeregte Ratssitzung zu bewältigen gehabt. Doch die Zusammenkunft an diesem Donnerstag in Corona-Krisenzeiten wird anders und ungewöhnlich. Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) will sich mit wenigen Mitgliedern des Stadtrates zusammensetzen. „Im großen Ratssaal ist Platz genug“, sagt er. „Wir werden Mundschutz und Handschuhe tragen.“ Und: „Nein, ein Scherz ist das mitnichten“, versichert Lindner.

Zu dieser ungewöhnlichen Runde hat der Roßweiner Bürgermeister die Vorsitzenden der Ratsfraktionen sowie seine Stellvertreter eingeladen. Unaufschiebbare Entscheidungen stehen an. Dazu gehört die Vergabe von Aufträgen, damit die Sanierung der Grundschule auf dem Weinberg ohne vermeidbare Zwangspausen weitergehen kann, wie er sächsische.de erklärt.

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Lindners Kriebsteiner Amtskollegin Maria Euchler (FW) hat es zu Wochenbeginn etwas anders gemacht. Eigentlich wollte sie ihre Räte bitten, im Freien zusammenzukommen – außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Doch die schärfer werdenden Regelungen, um die Ausbreitungen des Coronavirus zu verlangsamen, und die Temperaturen um den Gefrierpunkt haben sie schließlich bewogen, den Räten die Beschlussvorlagen nach Hause zu schicken.

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Schon das allein ist eine außergewöhnliche Maßnahme. Denn eigentlich lässt die Sächsische Gemeindeordnung dies bislang nur zu, wenn „über Gegenstände einfacher Art und geringer Bedeutung zu entscheiden ist“. Dann sei ein schriftliches oder elektronisches Umlaufverfahren möglich.

In Kriebstein allerdings ging es keineswegs um Dinge von geringer Bedeutung, sondern beispielsweise um den Haushalt, also den Finanzfahrplan für die nächsten Monate. Diesen nicht Wochen unbestätigt liegenzulassen, ist für Maria Euchler wichtig: „Wir haben Fördergeld beantragt und möchten die jetzt auch einsetzen“, erklärt sie. Fließen soll das Geld zum Beispiel in die Gartengestaltung der Kita in Kriebethal. Die braucht auch ein neues Dach.

Trotzdem: Den Haushalt haben die Räte noch nicht beschlossen. Aber andere Dinge wie Bauangelegenheiten oder eine Auftragsvergabe. Die Abgeordneten konnten wie in einer normalen Abstimmung ein Kreuz bei „dafür“, „dagegen“ und „Enthaltung“ setzen. Tags darauf wurde im Gemeindeamt ausgezählt.

Von der Rechtsaufsicht erwartet Maria Euchler kein Veto gegen diese Vorgehensweise in dieser besonderen Situation. Für die Zukunft wünscht sie sich, dass es eine Änderung in der Sächsischen Gemeindeordnung gibt. „Mit solch einer Situation hat bislang niemand gerechnet. Jetzt haben wir sie und sollten darauf Schlüsse ziehen“, findet die junge Bürgermeisterin. Daraus eine Forderung aufzumachen, kommt ihr im Moment aber nicht in den Sinn. „Jetzt gilt es zunächst, andere Herausforderungen zu bewältigen“, so Kriebsteins Bürgermeisterin.

Nicht zuletzt deshalb ist Maria Euchler dankbar, dass die Räte diesen Weg mitgegangen sind und daheim Beschlüsse gefasst haben. Hätte sich nur einer verweigert, wäre das Umlaufverfahren nicht möglich gewesen, und die Gemeindechefin hätte von ihrem Eilentscheidungsrecht Gebrauch machen müssen.

Der Leisniger Bürgermeister Tobias Goth (CDU) sieht die Arbeit in der Kommune nicht gefährdet, nur weil es derzeit unvernünftig wäre, Ratssitzungen einzuberufen. „Wir haben uns im Ältestenrat zu Beginn der Krise zusammengesetzt. Nun werde ich die Mitglieder schriftlich oder per Mail auf dem Laufenden halten“, sagt er. Und: Nichts ist unaufschiebbar.

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