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Ravon treibt Deponie-Erweiterung voran

Zwischen Görlitz und Kodersdorf könnten bald zwei neue Deponien entstehen. In beiden Fällen laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.

Die Deponie des Ravon in Kunnersdorf soll erweitert werden. Seit Januar laufen die Planungen dafür.
Die Deponie des Ravon in Kunnersdorf soll erweitert werden. Seit Januar laufen die Planungen dafür. © - keine Angabe im huGO-Archivsys

Nicht nur die Ton- und Kieswerke Kodersdorf (TKK) machen sich weiter Hoffnung auf den Bau einer neuen Deponie (SZ berichtete), auch der Regionale Abfallzweckverband Oberlausitz-Niederschlesien (Ravon) treibt seine Deponieerweiterung voran.

Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für die Landkreise Görlitz und Bautzen hatte im Herbst vergangenen Jahres die Planung für die Erweiterung seiner Kunnersdorfer Deponie um zehn Hektar ausgeschrieben. Nach Auskunft von Sabine Rötschke, Sprecherin des Bautzener Landrates Michael Harig, der zugleich Verbandsvorsitzender des Ravon ist, ist die Planung für das Millionenprojekt im Januar 2020 angelaufen. Aktuell werde durch das beauftragte Ingenieurbüro der öffentliche Scopingtermin vorbereitet. Dieser Schritt ist nach EU-Recht seit 1997 für große Bauvorhaben vorgeschrieben, um eventuelle Auswirkungen des Projektes auf die Umwelt auszuloten, um den Untersuchungsraum und die Untersuchungstiefe festzulegen. Laut Sabine Rötschke wird die Landesdirektion Sachsen als zuständige Genehmigungsbehörde die Einladungen dazu verschicken. Wann die Planungen für die Deponieerweiterung fertiggestellt sind, könne man deshalb aktuell noch nicht sagen, so die Sprecherin.

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Ravon sieht Bedarfsnachweis als unproblematisch an

Damit ist allerdings auch klar, dass der Antrag zur Deponieerweiterung bei der Landesdirektion noch nicht eingereicht wurde. Eine erste Vorbesprechung mit der Behörde gab es jedoch bereits. Wann der Genehmigungsantrag schließlich gestellt werde, könne erst nach dem Scopingtermin genauer definiert werden, erklärt Sabine Rötschke.

Den notwendigen Bedarf zur Ablagerung von Müll der Klasse I nachzuweisen und damit die Vergrößerung der Deponie zu begründen, sieht man beim Ravon offenbar als unproblematisch an. Weil der Zweckverband öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger sei, "ist er gemäß dem Kreislaufwirtschaftsgesetz dazu verpflichtet, Deponiekapazitäten vorzuhalten und gegebenenfalls zu schaffen", stellt die Sprecherin von Verbandschef Harig klar. Dabei handele es sich um eine "bundesgesetzliche Pflichtaufgabe". Zum Müll der Klasse I - um den es hier geht - zählen sowohl gefährliche als auch nicht gefährliche Abfälle, unter anderem Bodenaushub, Bauschutt, Mineralfasern und Asbest.

"Deponie am Forst" nur unwesentlich kleiner

Gerade der nach Ansicht der Landesdirektion nicht ausreichende Bedarfsnachweis war der TKK zwischenzeitlich zum Verhängnis geworden. Die Behörde hatte den Antrag der Firma für die "Deponie am Forst" in den Wäldern zwischen Kodersdorf und Horka im Oktober 2019 unter anderem deshalb abgelehnt. Das Unternehmen hatte sich daraufhin juristisch gewehrt und einen Erörterungstermin vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen erwirkt. Im Ergebnis daraus wird jetzt das Planfeststellungsverfahren ergebnisoffen weitergeführt. Die "Deponie am Forst" ist mit einer Größe von rund acht Hektar und einem Fassungsvermögen von etwa 750.000 Kubikmetern vorgesehen.

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