SZ +
Merken

Razzia wegen nächtlichem Neonazi-Aufzug

Dresden. Mit einer Durchsuchungsaktion ist die Polizei gestern gegen mutmaßliche Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches im September in Stolpen vorgegangen. Wie das Landeskriminalamt mitteilte, waren 44 Wohnungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen betroffen.

Teilen
Folgen

Dresden. Mit einer Durchsuchungsaktion ist die Polizei gestern gegen mutmaßliche Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches im September in Stolpen vorgegangen. Wie das Landeskriminalamt mitteilte, waren 44 Wohnungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen betroffen. Den Beschuldigten, 28 von ihnen aus Sachsen, wird ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen.

Am 30. September 2011 waren über einhundert Neonazis mit weißen Masken und Fackeln in Stolpen aufmarschiert und hatten Böller gezündet. Zeugen hatten den Aufzug als „bedrückend und beängstigend“ bezeichnet. Einem Transparent zufolge stand der Aufzug unter dem Motto „Werde unsterblich“. Hinter dieser Aktionsform verbergen sich laut Polizei Rechtsextremisten, die rassistische ideologische Inhalte verbreiten. Bundesweit werden solche Aufzüge als „Volkstod“-Kampagne registriert – einem Begriff aus dem Vokabular der NS-Rassenhygiene.

Stellenabbau wird geprüft

Sachsens Innenminister Markus Ulbig kündigte unterdessen an, im Kampf gegen Rechtsextremisten auf mehr Polizei zu setzen. Mit Blick auf Fackelzüge und unangemeldete Demonstrationen will der CDU-Politiker die Pläne zum Stellenabbau bei der Polizei überprüfen lassen. „Aus jetziger Sicht sind bei der Polizeireform Änderungen erforderlich“, sagte Ulbig gestern. Der Minister will mehr Personal bei der Kriminalpolizei und den Einsatzzügen belassen. Zahlen nannte er aber nicht. Nach Angaben von Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos wurden bereits mehrere Spontanzusammenkünfte rechter Extremisten verhindert. (SZ/ts/ale)