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Referendum: Stadtrat soll weg - aber bleibt

Bei der Abstimmung für das von Korruption und Drogenhandel geplagte Bogatynia haben die meisten für die Entlassung gestimmt. Doch sie ist ungültig.

Symbolbild
Symbolbild © Matthias Weber/photoweber.de

Soll der Stadtrat in Bogatynia vor Ablauf seiner Amtszeit entlassen werden oder nicht? Diese Frage sollten die Einwohner beim Referendum am Sonntag mit Ja oder Nein beantworten - und die meisten haben nach dem jetzt veröffentlichten Ergebnis einer Entlassung zugestimmt. Doch die Kommission hat die Abstimmung für ungültig erklärt. Die Ratsmitglieder bleiben damit im Amt.

Der Grund ist die zu geringe Beteiligung, wie das Onlineportal bogatynia.info.pl berichtet. Bei der Wahl des Stadtrates am 21. Oktober 2018 gab's 11.325 gültige Stimmen. Für das Referendum hätten drei fünftel zusammenkommen müssen. Doch von den 18.194 Wahlberechtigten nahmen nur 2.582 teil - ein Anteil von gerade mal 14,19 Prozent. Davon gaben 2.567 Einwohner eine gültige Stimme ab, für die Entlassung entschieden sich 2.490. Am Ende ein deutliches Ergebnis mit zu wenig Teilnehmern.

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Eine Bürgerinitiative hatte ein Referendum für das von Korruption und Drogenhandel geplagte Bogatynia auf den Weg gebracht. Sie gibt den Räten eine große Mitschuld.

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