Merken
PLUS Plus

„Rentner werden älter und ärmer“

Sozialdezernentin Martina Weber erklärt, warum der Landkreis Görlitz Schwachen hilft – und was fehlt.

Die Zahl der Sachsen, die im Alter nicht mehr alleine von ihrer Rente leben können, steigt. Frauen beziehen die Grundsicherung im Alter wesentlich häufiger als Männer. Im Landkreis Görlitz wird derzeit zwar noch auf aktuelle Zahlen gewartet, die die Situation klar darstellen können. Absehbar ist jedoch schon jetzt: Da die Menschen immer älter werden, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass sie später pflegebedürftig sind. Wenn sie nicht in der Lage sind, den Pflegedienst oder das Altersheim vom eigenen Geld zu bezahlen, springt der Landkreis Görlitz ein. Sozialdezernentin Martina Weber vom Landratsamt erklärt im SZ-Interview was passiert, wenn man im Alter gepflegt werden muss und sich das nicht leisten kann.

Frau Weber, hat der Landkreis Görlitz ein Problem mit Altersarmut?

Anzeige
So vergessen Sie den Alltagsstress
So vergessen Sie den Alltagsstress

Egal ob wohltuende Fußmassage oder die lang ersehnte Maniküre - das Kosmetikinstitut Panitz hat ab sofort wieder für Sie geöffnet.

Nein, das kann ich so nicht bestätigen. Im Jahre 2011 haben 9,1 Prozent der Pflegebedürftigen im Landkreis Görlitz von uns Hilfe zur Pflege bekommen. Das sind 1 056 Menschen von 11 579. Die Statistik erscheint alle zwei Jahre. Derzeit warten wir auf die Zahlen aus dem Jahr 2013. Erst dann können wir Genaueres sagen. Ich gehe davon aus, dass die Zahl der Hilfeempfänger zumindest in dem Maße zunimmt, wie die Zahl der Pflegebedürftigen ansteigt.

Was ist die Konsequenz?

In den nächsten Jahren erreichen mehr Menschen das Rentenalter. Etwa ab 2020 wird das durchschnittliche Rentenniveau sinken, weil wir dann mehr Rentner mit sogenannten unterbrochenen Erwerbsbiografien haben werden. Das bedeutet, dass diese Menschen durch Zeiten von Arbeitslosigkeit geringere Rentenansprüche erworben haben als die heutige Rentnergeneration. Mit steigendem Lebensalter wächst auch die Wahrscheinlichkeit einer Pflegebedürftigkeit. Ob dieser Zusammenhang aber zu Altersarmut führt, hängt von vielen Faktoren ab – nicht zuletzt von den Leistungen der Pflegeversicherung.

Warum brauchen manche Menschen zusätzliche Hilfe vom Landkreis?

Die Leistungen der Pflegeversicherungen sind wie eine Teilkaskoversicherung: Die Kasse zahlt einen festen Anteil je nach der Pflegestufe. Den Rest muss man aus eigenem Einkommen und Vermögen bezahlen. Wenn das nicht reicht, kann man einen Antrag auf Hilfe zur Pflege beim Sozialamt stellen.

Ab wann tritt das in Kraft?

Die Einkommensgrenze, zum Beispiel für einen Alleinstehenden, der zu Hause gepflegt wird, berechnet sich aus dem Grundbetrag von zurzeit 782 Euro zuzüglich der angemessenen Kosten der Unterkunft. Sollte Einkommen über dieser Einkommensgrenze vorhanden sein, muss dieses in angemessenem Umfang für den eigenen Hilfebedarf eingesetzt werden. Das ist in jedem Einzelfall individuell zu entscheiden. Sind Pflegebedürftige in stationären Altenpflegeheimen wohnhaft, wird der Einkommenseinsatz in Höhe der gesamten Rente/n abzüglich eines Barbetrages, zurzeit 105,57 Euro, verlangt.

Wäre es nicht einfacher, Angehörige ausfindig zu machen und diese zur Kasse zu bitten?

Unterhaltspflichtig sind alle volljährigen Kinder gegenüber ihren Eltern, so, wie auch üblicherweise alle Eltern für ihre Kinder zum Unterhalt verpflichtet sind oder waren. Für den Unterhaltsanspruch der Eltern muss aber die finanzielle Leistungsfähigkeit des Kindes vorhanden sein. Hier gelten Freibeträge für den Selbstbehalt nach den familienrechtlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Aber prinzipiell ist der Landkreis dafür zuständig, für seine Einwohner zu sorgen. Für diese Aufgabe bekommt er gezielt Geld vom Freistaat. Das darf halt nur nicht missbraucht werden. Aber es gibt Kontrollmechanismen, um dies zu erkennen und entsprechend zu reagieren.

Wenn meine ganze Rente für die Pflege eingesetzt wird, wovon kann ich dann meinen Enkeln ein Weihnachtsgeschenk kaufen oder etwa meine Beerdigung bezahlen?

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, Menschen in existenziellen Notlagen zu helfen. Dabei wird nicht verlangt, dass das gesamte Einkommen und Vermögen für den eigenen Unterhalt einzusetzen ist. Die Freigrenze für Vermögen beträgt für einen Alleinstehenden 2 600 Euro, für ein Ehepaar 3 214 Euro. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist dem Wunsch vieler Menschen, für die Zeit nach ihrem Tod durch eine angemessene Bestattung finanziell vorzusorgen, Rechnung zu tragen. Das Vermögen aus einem angemessenen Bestattungsvorsorgevertrag bleibt als Härte unberücksichtigt, es sei denn, durch den Abschluss wurde das Vermögen in der Absicht gemindert, Sozialhilfebedürftigkeit herbeizuführen.

Was ist, wenn ich mein Haus nicht verkauft bekomme? Wird das dann trotzdem gegengerechnet?

Ein nicht mehr selbst bewohntes Wohneigentum ist verwertbares Vermögen und steht der Gewährung von Sozialhilfe grundsätzlich entgegen. Ist die Beleihung des Grundstückes nicht möglich oder der Verkauf trotz intensivem Bemühen nicht in absehbarer Zeit realisierbar, kann Sozialhilfe als rückzahlbares Darlehen gewährt werden. Das Darlehen wird zur Sicherung im Grundbuch eingetragen.

Welche Pflegemöglichkeiten gibt

es für sozial Schwache aktuell

im Landkreis Görlitz?

Wir haben im Landkreis Görlitz 82 ambulante Pflegedienste und 78 stationäre Pflegeeinrichtungen, die allen Pflegebedürftigen gleichermaßen zur Verfügung stehen. Bei den stationären Einrichtungen haben wir im Landkreis Görlitz die höchste Dichte in Sachsen. Immerhin gibt es 3 586 vollstationäre Plätze sowie 105 für Kurzzeit- und 181 für Tagespflege. Zusätzlich gibt es zahlreiche niederschwellige Angebote für demenzkranke Menschen. Das Geriatriezentrum am Görlitzer Klinikum leistet hier eine wichtige Arbeit. Nicht zu vergessen sind die vielen ehrenamtlich geführten Hilfeangebote von Vereinen, Kirchen oder über das Programm Alltagsbegleiter.

Was ist besser

für den Betroffenen?

Grundsätzlich ist ambulante Pflege der stationären vorzuziehen, weil die Menschen dadurch in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können. Aber auch Tagespflege kann eine Alternative sein, wenn die Pflegebedürftigen den Tag über betreut werden und abends wieder bei ihrer Familie sind. Auch betreutes Wohnen oder Seniorenwohngemeinschaften sind möglich.

Sind größere Städte da anonymer als die Dörfer hier auf dem Land?

Meist ist der Zusammenhalt auf dem Dorf besser. Vor Kurzem war ich dabei, als der neue Kindergarten in Horka eingeweiht worden ist. Während dort gebaut wurde, haben die Senioren im Ort gesagt, die Kinder können unsere Räume nutzen und wir schränken uns in dieser Zeit ein bisschen ein. So etwas finde ich klasse, wenn Alt und Jung so zusammenkommen und auch zusammenhalten.

Das Gespräch führte Katja Schlenker.