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Stadträte legen Termin für OB-Wahl fest

Marco Müllers Amtszeit endet eigentlich erst in mehr als einem Jahr. Über den Zeitpunkt wurde aber schon jetzt diskutiert.

Seit 2014 ist Marco Müller (CDU) Riesas Oberbürgermeister.
Seit 2014 ist Marco Müller (CDU) Riesas Oberbürgermeister. © Lutz Weidler

Riesa. Bis zum 3. Oktober 2021 läuft noch die Amtszeit von Riesas Oberbürgermeister Marco Müller (CDU). Wer überhaupt antreten wird, ist noch unklar. Trotzdem hat sich der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause schon mit der Wahl befasst, genauer gesagt: mit der Frage nach einem Wahltermin. 

Demnach soll am 4. Juli 2021 gewählt werden. Den Termin hatte die Stadtverwaltung Riesa so vorgeschlagen. Theoretisch wäre jeder Sonntag vom 3. Juli bis 3. September möglich gewesen. Die Frist hängt mit dem Ende der laufenden Amtszeit zusammen: Laut Sächsischer Gemeindeordnung muss der neue Oberbürgermeister frühestens drei Monate und spätestens einen Monat davor gewählt sein. 

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Zweiter Wahlgang in den Ferien

Völlig widerspruchslos blieb der Vorschlag nicht. Für Diskussionen und Nachfragen sorgte insbesondere der Termin für einen etwaigen zweiten Wahlgang.  Der müsste drei Wochen später am 25. Juli stattfinden - und fiele damit ins erste Wochenende der  Sommerferien. Eine Entscheidung, mit der mancher Stadtrat Probleme hatte. Jürgen Gläsel (CDU) fragte beispielsweise, ob nicht auch zwei Wochen zwischen erstem und zweitem Wahlgang genug wären. Aus organisatorischen Gründen allerdings sei das nicht umzusetzen, hieß es von der Stadt. 

Auch AfD-Chef Joachim Wittenbecher erklärte für seine Fraktion, er sehe den Wahltermin eher kritisch - und begründete das damit, dass dann viele Wähler auf die Briefwahl zugreifen müssten. Die sieht seine Partei kritisch. Stadtrat Gunnar Hoffmann von der Fraktion Gemeinsam für Riesa wiederum glaubt, das "konservative Lager" könne eher von diesem Termin profitieren, weil jüngere Leute und Familien die Zeit eher für den Urlaub nutzen würden. 

Knebel will nicht mehr kandidieren

Ein zweiter Wahlgang wäre notwendig, wenn am 4. Juli keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erreicht. Bei der letzten Wahl zum Riesaer Oberbürgermeister war das nicht notwendig: 2014 trat gegen Marco Müller nur Uta Knebel (Linke) an. Müller erreichte damals 57 Prozent der Stimmen. Zu diesem Duell wird es voraussichtlich nicht mehr kommen: Uta Knebel, die 2019 mit den meisten Stimmen aller Kandidaten in den Stadtrat gewählt wurde, will eigenen Aussagen zufolge nicht mehr für dieses Amt kandidieren. 

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