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Roßwein fehlen 650.000 Euro Steuern

Kämmerin Bianka Graf bezeichnet das als „ziemlich bitter“. Das ist aber noch nicht das Ende der Fahnenstange.

Wegen der Corona-Pandemie fließen auch in die Stadtkasse in Roßwein weniger Gewerbesteuern.
Wegen der Corona-Pandemie fließen auch in die Stadtkasse in Roßwein weniger Gewerbesteuern. © ZB

Roßwein. Im ersten Halbjahr 2020 hat die Stadt Roßwein knapp zwei Prozent mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Das legte Kämmerin Bianka Graf den Stadträten offen. 

Regelmäßig muss sie einen sogenannten Bericht zur Haushaltsituation abgeben. Das verlangt die Sächsische Gemeindeordnung.

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In den detaillierten Auflistungen der Roßweiner Finanzchefin wird klar: Der Stadt geht es nicht anders als den meisten Nachbarn. Alle mussten und müssen in Größenordnungen Einbußen bei der Gewerbesteuer hinnehmen.

Keine Einnahmen, keine Steuern

Gezahlt haben die Unternehmen in Roßwein und den Ortsteilen im ersten und zweiten Quartal 2020 schließlich rund 945.000 Euro – mit 1,6 Millionen Euro hatte Bianka Graf beim Erstellen des Planes kalkuliert.

 „Dieser drastische Rückgang ist den Auswirkungen der Corona-Pandemie zuzuschreiben“, erklärte die Kämmerin. „Zahlreiche Unternehmen und Gewerbetreibende haben in den vergangenen Wochen und Monaten beim Finanzamt beantragt, die Gewerbesteuervorauszahlung auf null zu setzen.“

Diesen Anträgen hätten die Finanzbehörden üblicherweise stattgegeben. „Aus diesem Grund haben wir derzeit Gewerbesteuerverluste von mehr als 40 Prozent zu verkraften“, sagte sie.

Die Kämmerin rechnet auch mit einem schrumpfenden Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Auch das hängt mit Corona zusammen und damit, dass Betriebe ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken, Geschäfte zeitweise schließen mussten. Dadurch werden sich Umlagen, die Roßwein erhält, reduzieren. 

Fürs gesamte Jahr rechnet Bianka Graf mit etwa 400.000 Euro weniger an Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer, als im Plan steht. Detaillieren kann sie die Zahl aber noch nicht, da die Abrechnung quartalsweise erfolgt und zur Ratssitzung vor der Sommerpause die Ergebnisse für das zweite Quartal noch nicht vorlagen.

Vorsorge unterm Schutzschirm

Um derartige Defizite, die mit der Corona-Pandemie im Zusammenhang stehen, auszugleichen, hat der Freistaat den Kommunen Unterstützung zugesagt. Sachsen will einen Teil der Steuermindereinnahmen ausgleichen und auch Elternbeiträge refinanzieren, die nicht geflossen sind, weil die Mütter und Väter ihre Kinder über Wochen hinweg nicht oder nur unter gewissen Bedingungen in den Kitas betreuen lassen konnten.  Kosten sind bei den Trägern aber dennoch angefallen.

Aus diesem „Schutzschirm“ soll Roßwein in zwei Auszahlungen jeweils 355.800 Euro bekommen. Außerdem ist vorgesehen, ein Vorsorgevermögen in Höhe von 184.000 Euro aufzulösen. „Somit stünden knapp 900.000 Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung“, rechnete die Finanzchefin vor. „Alle darüber hinaus gehenden, coronabedingten Mehrausgaben und Mindereinnahmen werden wir aus den eigenen liquiden Mitteln decken müssen“, so Bianka Graf.

Um in Zukunft auf eine solche Situation ausbleibender Steuereinnahmen vorbereitet zu sein, will sich Roßwein eine Strategie überlegen, um zahlungsfähig zu bleiben. Dazu schlug die Kämmerin den Räten vor, eine Finanzreserve in Höhe von 1,5 Millionen Euro anzulegen. Darauf soll die Verwaltung ausschließlich dann zurückgreifen können, wenn eine Zahlungsunfähigkeit droht.

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