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Rot ist rot, egal von welcher Ampel

Die SZ beantwortet mit Verkehrsexperten der Polizei und der Stadtverwaltung Fragen der Leser zum Straßenverkehr.

Von Ralph Schermann

An Baustellenampeln wie an der Rothenburger Straße (Stützmauer) ist oft zu sehen, dass viele noch bei Rot durchhuschen. Stimmt es, dass solche Verstöße geringer geahndet werden als ein Rotlichtfahrten an regulären Ampeln?

Late Night Shopping Dresden
Late Night Shopping Dresden
Late Night Shopping Dresden

Zur langen Einkaufsnacht unter dem Motto "Late Night Shopping" lädt das City Management Dresden am Freitag, 2. Oktober, in die Dresdner Innenstadt ein. Vom Neumarkt an der Frauenkiche bis zur Prager Straße beteiligen sich zahlreiche Händler und die großen Einkaufsgalerien an der Aktion.

Eine Baustellenampel wie hier an der Rothenburger Straße lässt jeweils nur eine Richtung auf der Straße offen. Es gibt keine Kreuzung, keinen Querverkehr, keine Abbieger. Manche Gerichte urteilen deshalb bei Rotlichtverstößen an Baustellenampeln milder. A
Eine Baustellenampel wie hier an der Rothenburger Straße lässt jeweils nur eine Richtung auf der Straße offen. Es gibt keine Kreuzung, keinen Querverkehr, keine Abbieger. Manche Gerichte urteilen deshalb bei Rotlichtverstößen an Baustellenampeln milder. A
Als das Hinweisschild angebracht wurde, gab es noch die Grundschule Carl-von-Ossietzky-Straße. Längst ist diese weg, folglich hat auch das Schild an dieser Stelle keine Berechtigung mehr.
Als das Hinweisschild angebracht wurde, gab es noch die Grundschule Carl-von-Ossietzky-Straße. Längst ist diese weg, folglich hat auch das Schild an dieser Stelle keine Berechtigung mehr.
Das Aufstellen des Warndreiecks genügt künftig nicht mehr. Ab Juli sind in allen Autos Warnwesten vorgeschrieben, und natürlich müssen diese bei Bedarf dann auch angezogen werden.
Das Aufstellen des Warndreiecks genügt künftig nicht mehr. Ab Juli sind in allen Autos Warnwesten vorgeschrieben, und natürlich müssen diese bei Bedarf dann auch angezogen werden.

Hans-Dieter Scherfer, Görlitz

Der Bußgeldkatalog macht keinen Unterschied zwischen Ampelarten. Unterschieden wird lediglich zwischen einem einfachen Rotlichtverstoß und einem schwereren. Letzterer liegt vor, wenn jemand das Rot ignoriert, nachdem es mindestens eine Sekunde an war. Allerdings machen Gerichte einen Unterschied. Da bei einer Baustellenanlage meist kein Querverkehr vorhanden ist, wird oft von einem Fahrverbot abgesehen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sogar einen Leitsatz dazu aufgestellt: „Die Anordnung eines Fahrverbotes ist grundsätzlich nicht gegeben, wenn das Rotlicht einer Baustellenampel missachtet wird, die lediglich zur Verkehrsregelung in der einspurig befahrbaren Baustelle dient.“

Tipp: Ein Freibrief ist das nicht, denn Geldbußen und möglicherweise Punkte bleiben. Und jeder Fall obliegt der Entscheidung des Richters, kann also von Verfahren zu Verfahren unterschiedlich ausgehen. Also: Rot ist Rot!

Auf der Carl-von-Ossietzky-Straße steht in Richtung Zittauer Straße vor der Berufsschule ein Schild „Gas weg! Schule!“ Kann das nicht fort, dort ist schon lange keine Grundschule mehr?

Hildegard Bechstein, Görlitz

Das kann weg, ganz klar. Die Straßenverkehrsbehörde bedankt sich für die Information, und in der Tat wurde das Schild nach dem Ende der Grundschule auf der Carl-von-Ossietzky-Straße einfach nur vergessen. Das gelbe, sogenannte nicht amtliche Hinweisschild wird jetzt abgebaut. Es ist auch schon deshalb überflüssig, weil an seiner Stelle eine Tempo-30-Zone besteht.

Tipp: Wer Schilder fehlerhaft findet, kann jederzeit eine Mitteilung an die nächste Straßenverkehrsbehörde richten.

Fährt man aus nördlicher Richtung in Klingewalde ein, steht erst das Ortseingangsschild Görlitz, ein paar Meter danach die Tempo-40-Begrenzung, noch etwas weiter die Ortsteiltafel Klingewalde. Warum drei Masten statt einem?

Wolfgang Wagner, Görlitz

Die gelbe Ortseingangstafel ist allein rechtzeitiger im Blick der Fahrer als eine Schilderkombination, sodass man vorausschauend ausrollen kann, statt erst am Schild auf 50 km/h abzubremsen. Das Ortseingangsschild verweist auf mehrere Regeln, zum Beispiel für das Parken, aber auch auf die für die gesamte Ortschaft geltende Geschwindigkeit 50 km/h. Wäre direkt an diese Tafel noch eine Geschwindigkeitsregel montiert, würde das wie eine Tempo-Zone wirken, wie sie zum Beispiel in Tschechien gilt. Um so eine Annahme auszuschließen, dürfen Temposchilder erst etwa 20 Meter nach der Ortseingangstafel angeordnet werden. Aus gleichem Grund muss auch das weiße Ortsteilschild separat stehen.

Ab 1. Juli muss in jedem Auto wenigstens eine Warnweste bereitliegen. Wie ist das bei Motorrädern und Mopeds?

Peter Edeler, Görlitz

Die geänderte StVZO fordert ab Juli, dass in Pkws, Lkws, Zugmaschinen und Bussen eine Warnweste mitzuführen ist. Für Kradfahrer besteht also keine Mitführpflicht.

Tipp: Auch wenn es der Gesetzgeber nicht direkt fordert, kann das Tragen einer Warnweste während der Fahrt Motorradfahrern nur empfohlen werden. In einigen Ländern ist das bereits Pflicht, und auch hierzulande ist es schon oft zu beobachten. Es trägt zu einer deutlich besseren Erkennbarkeit des Motorrad- oder Mopedfahrers bei.

Stimmt es, dass das Handy-Verbot in fahrenden Fahrzeugen auch für Begleiter von 17-jährigen Fahranfängern gilt?

Jeremias Klein, Görlitz

Die Straßenverkehrsordnung verbietet jedem, der ein Fahrzeug führt (also sogar ein Fahrrad), die Benutzung eines Mobiltelefons, wenn dazu das Handy oder ein Hörer aufgenommen werden muss. Das gilt, solange das Fahrzeug in Bewegung ist und bei Kraftfahrzeugen noch der Motor läuft. Die Begleitperson beim Begleiteten Fahren mit 17 ist aber kein Fahrzeugführer, sondern nur eine Art Mentor. Auch in der Fahrerlaubnisverordnung sind dazu Aussagen zu finden: „Die begleitende Person soll dem Fahrerlaubnisinhaber vor Antritt einer Fahrt und während des Führens des Fahrzeugs, soweit die Umstände der jeweiligen Fahrsituation es zulassen, ausschließlich als Ansprechpartner zur Verfügung stehen, um ihm Sicherheit beim Führen des Kraftfahrzeugs zu vermitteln. Zur Erfüllung ihrer Aufgabe soll die begleitende Person Rat erteilen oder kurze Hinweise geben.“ Es ist also zulässig, dass solche Beifahrer während der Fahrt telefonieren.

Tipp: Beim Begleiteten Fahren mit 17 sollte der Beifahrer dennoch freiwillig auf Telefonate während der Fahrt verzichten, um den Fahrneuling nicht zusätzlich abzulenken.

Zum Be- und Entladen muss ich oft

Straßen nutzen, auf denen die Parkzeit eingeschränkt ist. Muss ich jedes Mal die Parkuhr einstellen?

Ralf Grasser, Görlitz

Nein. Für die Zeit des Be- und Entladens sind weder Parkscheiben noch gebührenpflichtige Parkuhren erforderlich. Diese Zeit gilt ebenso wie beim Ein- und Aussteigen lediglich als Halten.