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Rothenburg sieht Chancen für seine Wunschträume

Die Kleinstadt an der Neiße hofft dabei auf Gelder vom Strukturwandel. Doch dafür braucht es große Vorhaben.

Schon seit Jahren wünscht sich Ortsvorsteher André Berg ein neues Ortschaftszentrum für Uhsmannsdorf. Mit dem Geld aus der Strukturförderung könnte das auf dem Gelände des früheren Kindergartens gelingen.
Schon seit Jahren wünscht sich Ortsvorsteher André Berg ein neues Ortschaftszentrum für Uhsmannsdorf. Mit dem Geld aus der Strukturförderung könnte das auf dem Gelände des früheren Kindergartens gelingen. © Archivfoto: Jens Trenkler

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist derzeit wieder häufig in der Oberlausitz zu erleben. Nicht nur, weil sie seine Heimat ist. Sondern weil er hier auch möglichst viel bewegen will. Mit Geld aus dem Strukturstärkungsgesetz, das der Bundestag beschlossen hat.

Jedes Jahr 120 Millionen für Ostsachsen

120 Millionen Euro jedes Jahr erhält Sachsen für die Landkreise Bautzen und Görlitz. Bis 2040. Zusammen macht das 2,4 Milliarden Euro. Viel Geld, das mit sinnvollen Projekten untersetzt werden muss.  Vor der CDU-Mittelstandsvereinigung warb er jüngst in Jauernick-Buschbach um gute Ideen, die neue Arbeitsplätze bringen müssen. Nichts wäre so schlimm, als wenn Sachsen Bundesmittel zurückgeben muss, weil es keine Vorhaben gibt.

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So trifft sich Kretschmer derzeit auch oft in Gemeinden mit Ortsbürgermeistern, Vereinschefs, wichtigen Persönlichkeiten. So war es jüngst in Jauernick-Buschbach. Und auch in anderen Städten und Dörfern des Landkreises Görlitz ist es so. Dabei  wird der Regierungschef nicht müde, darum zu werben "groß zu denken", wenn es um Investitionen in den nächsten Jahren geht. In Rothenburg ist er damit offenbar auf offene Ohren gestoßen. Erst jüngst machte Bürgermeisterin Heike Böhm ihren Stadträten schmackhaft, was die in Aussicht stehenden Gelder für die kleine Neißestadt bedeuten könnten.

Dabei braucht es völlig neue Projekte. Wenn sie bereits an andere Förderprogramme - auch mit ungünstigeren Sätzen - angedockt haben, sind sie im Sinne des Strukturwandels ungeeignet. Denn Doppelförderung gibt es nicht. Allerdings: "Wenn wir die notwendigen zehn Prozent Eigenmittel aufbringen können, dann ist in den nächsten Jahren richtig viel umsetzbar", sagt die Bürgermeisterin erwartungsvoll. Denn auch Kommunen mit instabilen Haushalten, wie sie in der Oberlausitz an der Tagesordnung sind, dürfen auf millionenschwere Zuschüsse hoffen. Der Freistaat stellt für diese Fälle Finanzmittel aus einem Sonderfonds in Aussicht.

Voraussetzung ist ein Stadtentwicklungskonzept

Wie das Prozedere vonstatten geht, wird ein Handlungsprogramm des Freistaates klären, das den Kommunen Anfang Oktober vorliegen soll. Zwei Dinge sind allerdings jetzt schon klar: Angedachte Projekte müssen in einem möglichst frühen Entwicklungsstadium bei der sächsischen Agentur für Strukturentwicklung eingereicht werden, die ihren Sitz in Weißwasser hat. Die Behörde - soviel ist sicher - hat in den nächsten Jahren alle Hände voll zu tun, denn neben den 120 Millionen Euro für Ostsachsen gibt es jährlich weitere 56 Millionen für das mitteldeutsche Revier rund um Leipzig.

Zweiter für die Städte und Gemeinden wichtiger Punkt: Die Förderrichtlinie verlangt nach einem integrierten Entwicklungskonzept. Rothenburg hat bisher nur eine Zukunftsstrategie, ein solches Konzept könnte die folgerichtige Weiterentwicklung sein. Und es muss schnell kommen. Ein Jahr, so die Bürgermeisterin, könnte die Erarbeitung dauern.

Erste Ideen für strukturmillionenunterstützte Projekte gibt es in Rothenburg unterdessen schon: Da wären eine Begegnungsstätte im Nieder-Neundorfer Park, der Ersatzneubau des Uhsmannsdorfer Ortschaftszentrums und die Gestaltung des neuen Ortsmittelpunktes in Geheege. 

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