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Wie geht es nach dem Rückzug Bernigs weiter?

Die Sondersitzung zum Kulturamtsleiterposten findet trotzdem statt. Womöglich wird aber auch gar nicht gewählt.

Weinfest, Stadtgalerie, Weihnachtsmarkt und Karl-May-Festtage liegen im Verantwortungsbereich des Radebeuler Kulturamtsleiters.
Weinfest, Stadtgalerie, Weihnachtsmarkt und Karl-May-Festtage liegen im Verantwortungsbereich des Radebeuler Kulturamtsleiters. © Norbert Millauer, Arvid Müller (Bildmontage)

Radebeul. Am kommenden Montag sollten die Radebeuler Stadträte über die Personalie entscheiden, die bundesweit für Debatten gesorgt hatte: Wählen sie erneut den umstrittenen Schriftsteller Jörg Bernig, der mit der Neuen Rechten in Verbindung gebracht wird, zum Kulturamtsleiter, oder geben sie nun der anderen Kandidatin, die beim ersten Mal unterlegen war, den Vorzug?

Inzwischen ist diese Frage vom Tisch. Bernig hat seine Kandidatur um den Kulturamtsleiterposten zurückgezogen. Einen entsprechenden Brief soll er am Donnerstagvormittag an Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) geschickt haben, wenig später machte seine Verlegerin das Schreiben öffentlich.

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Was bedeutet das nun für die Wahl? Die Sondersitzung muss trotzdem am Montag stattfinden, erklärt OB Wendsche. Denn sein Widerspruch gegen die erste Wahl hatte nur zur Folge, dass der Beschluss ausgesetzt wurde. Innerhalb von vier Wochen muss erneut abgestimmt werden, auch wenn es jetzt nur noch einen Bewerber gibt. Die Stadträte entscheiden also nicht mehr darüber, wer es machen soll, sondern ob sie für oder gegen die verbleibende Kandidatin sind.

Womöglich wird aber auch gar nicht gewählt. Die Fraktion Bürgerforum/Grüne/SPD will einen entsprechenden Antrag stellen mit dem Ziel, dass die Stelle des Kulturamtsleiters komplett neu ausgeschrieben wird. Denn inzwischen sei auch die andere Kandidatin unverschuldet verbrannt, sagt Fraktionsvorsitzende Eva Oehmichen. Eine Bewerberin, die bei der ersten Wahl nicht die Mehrheit erringen konnte, würde deren Stellung als Kulturamtsleiterin von vornherein schwächen, heißt es im Antrag. Die Aufhebung der Wahl sei das einzige Mittel, die aufgeheizte Atmosphäre in der Stadt wieder zu beruhigen. „Wir brauchen jetzt eine Person, die wirklich integrieren kann“, so Oehmichen.

Zustimmung bekommt sie dafür vom Fraktionsvorsitzenden der Linken, Daniel Borowitzki. Es tue dem Ruf der anderen Kandidatin nicht gut, wenn sie womöglich als zweite Wahl hingestellt werde, sagt er.

Eine Neuausschreibung würde aber auch bedeuten: Das Kulturamt bleibt noch länger ohne offiziellen Leiter. Im vorigen Jahr war Alexander Lange zurückgetreten. Der erste Versuch, einen neuen Kulturamtschef einzustellen, scheiterte, weil kein geeigneter Bewerber gefunden wurde. Der zweite Anlauf führte zu den heftigen Debatten um die Person und politischen Ansichten Jörg Bernigs, einem Aufschrei in der Kulturszene und Vorwürfen, in Radebeul sei die Demokratie außer Kraft gesetzt worden.

„Wer soll sich denn noch bewerben nach diesem Desaster?“, gibt Eva-Maria Schindler von den Freien Wählern zu bedenken. Das Rathaus lässt derweil prüfen, ob solch ein Abbruch des laufenden Verfahrens überhaupt rechtlich erlaubt ist. Oberbürgermeister Wendsche rechnet bis Montag mit einer Entscheidung. Ist der Antrag nicht zulässig oder bekommt keine Mehrheit, bleibt die interessante Frage, wie sich die Stadträte, die ursprünglich für Bernig gestimmt hatten, dann verhalten. Geben sie der anderen Bewerberin ihre Stimme, oder lassen sie die Kandidatin und damit auch die Stadtverwaltung, deren Favoritin sie von Anfang war, auflaufen?

Eine einfache Mehrheit reicht für die Wahl aus. Geht man davon aus, dass diejenigen, die beim ersten Mal für die Frau stimmten, sie auch wieder wählen, hängt der Ausgang der Abstimmung rechnerisch entscheidend vom Verhalten der CDU ab. Die Fraktion soll im Mai überwiegend für Bernig gestimmt haben. Das heißt aber nicht, dass für die Christdemokraten nicht auch die andere Kandidatin vorstellbar ist. „Sie war grundsätzlich geeignet und qualifiziert“, sagt Fraktionsvorsitzender Ulrich Reusch. Aus seiner Sicht sei es das Beste, den Vorgang nun zum Abschluss zu bringen und die Wahl nicht auszusetzen. „Es spricht jetzt alles dafür, die andere Bewerberin zu wählen“, so Reusch.

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Ähnliche Töne sind von der AfD zu hören: „Die Kandidatin ist aus unserer Sicht durchaus geeignet“, sagt Fraktionsvorsitzender René Hein, auch wenn er den Rückzug Bernigs bedauere. Der ganze Vorgang müsse im Nachhinein genau ausgewertet werden, sagt Hein, der ein „ganz böses Spiel“ kritisiert. Nicht weiter verzögern, fordert Johannes Domasch von der FDP. Eine erneute Ausschreibung bringe keine neuen Erkenntnisse und wahrscheinlich auch keine anderen Bewerber. „Wir müssen uns entscheiden“, sagt er.

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