Von Mandy Schaks
Altenberg will finanziell einen Schnitt machen und den städtischen Haushalt um rund 2,2 Millionen Euro entlasten. Oder anders gesagt – wie Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) den Stadträten am Montagabend vorrechnete –, sind das etwa 277 Euro pro Einwohner. Damit kann die Bergstadt die Pro-Kopf-Verschuldung auf 782 Euro senken und liegt annähernd im Sachsen-Durchschnitt, den das Statistische Landesamt für die Kernhaushalte der Gemeinden mit 767 Euro je Einwohner angibt. Das liest sich nicht nur schöner in den Büchern. Altenberg steht damit auch besser da. Möglich ist das nicht etwa, weil Altenberg im Lotto gewonnen hat. Vielmehr werden jetzt sozusagen Erbsachen geregelt. Die Summe von rund 2,2 Millionen Euro stammt noch aus Krediten der Nachwendezeiten. Die DDR war weg, und das Volkseigentum wurde aufgeteilt – abgewickelt, privatisiert oder neu zugeordnet. Das passierte mit Firmen genauso wie mit Immobilien.
Altenberg hatte 1990 – wie andere Städte und Gemeinden – den kommunalen Wohnungsbestand übernommen. Die städtische Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Altenberg mbh wurde erst später gegründet, erinnerte Bürgermeister Kirsten zur Ratssitzung an den nun schon nach 25 Jahren historischen Hintergrund. Die Verwaltung der Wohnungen erfolgte deshalb zunächst in einem Eigenbetrieb. Dann passierte etwas, womit kaum einer gerechnet haben dürfte: Die Häuser waren auch einmal mit Geld gebaut worden, also belastet. Das heißt, der Wohnungsbestand wurde bewertet, und die Banken konnten dafür Kredite an die Nachfolger ausreichen. Das ging damals in Altenberg um Millionenbeträge, die an Zins und Tilgung gezahlt werden sollten. Diese Regelung sei ein Fehler im Einigungsvertrag gewesen, sagte Kirsten. Denn das stellte eine große finanzielle Belastung dar. Es gab dann noch eine Altschuldenhilfe, um die Kommunen zumindest zum Teil zu entlasten. Diese hat auch Altenberg in Anspruch genommen.
Aber es blieben noch Schulden. Die hat die Stadt über die Jahre bei sich gelassen, wenngleich die später gegründete Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft den Kapitaldienst an die Stadt leistete. Nun soll ein Schnitt gemacht, diese Kredite gekündigt und auf das Unternehmen übertragen werden. Für die Wohnungsunternehmen entstünden dadurch keine höheren Belastungen, versicherte Kirsten. Im Gegenteil, der Zeitpunkt für den Abschluss eines neuen Ratenkredites sei günstig, weil die Zinsen zurzeit niedrig sind. Die Stadt muss eine modifizierte Ausfallbürgschaft übernehmen und die Rechtsaufsichtsbehörde dem noch zustimmen.
Dem vorausgegangen war eine überörtliche Prüfung des sächsischen Rechnungshofes von 13 Wohnungsunternehmen.