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Radebeul will trotz Corona investieren

Anders als in Dresden soll es keine Haushaltssperre geben. Die Stadt will so die angeschlagene Wirtschaft unterstützen.

Symbolbild
Symbolbild © Monika Skolimowska/dpa

Als der Radebeuler Finanzplan für 2020 erstellt wurde, konnte noch keiner ahnen, dass die Corona-Pandemie in diesem Jahr vieles durcheinander bringen wird. Inzwischen steht fest: Auch die Stadt wird weniger Einnahmen erzielen, weil mit Einbußen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, zu rechnen ist. Trotzdem will  Radebeul an seinen Investitionsplänen, so wie sie im Haushalt angedacht waren, festhalten. Das geht aus der Antwort von Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) auf eine Anfrage von Linke-Stadtrat Daniel Borowitzki hervor.

Konjunktur und Arbeitsmarkt stützen

Es sei vorgesehen, die beschlossene Haushaltssatzung für 2020 insbesondere im investiven Bereich planmäßig umzusetzen, schreibt Wendsche und liefert folgende Begründung: Der Freistaat und die Kommunen müssten gemäß der Sächsischen Verfassung und Gemeindeordnung auf das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht achten.

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Für Kommunen heiße das, sie sollen in Zeiten schwacher Konjunktur möglichst verstärkt investieren, um die Konjunktur und den Arbeitsmarkt zu stützen, erklärt der Oberbürgermeister. In Zeiten stärkeren Wirtschaftswachstums sollen sie dann mit Hilfe der steigenden Steuereinnahmen ihre Schulden wieder abbauen und Rücklagen aufbauen.

Radebeul sei diesem Grundsatz immer im Rahmen seiner haushalterischen Möglichkeiten gefolgt. "Beispielsweise haben wir in den vergangenen Jahren stets konsequent unsere Verschuldung zurückgeführt", so Wendsche.

16,3 Millionen für Investitionen im Haushalt geplant

Ziel der Stadt ist es nun, die witschaftliche Krise nicht noch weiter zu verschärfen, in dem beispielsweise Bauaufträge an Firmen aus der Region nicht vergeben werden. Als Beispiel führt Wendsche Zahlen aus dem Jahr 2018 an. Damals zahlte die Stadt allein 8,3 Millionen Euro für Sach- und Dienstleistungen aus. Noch deutlich höher war die Investitionstätigkeit mit rund 14,3 Millionen Euro.

Im aktuellen Haushalt für 2020 sind rund 16,3 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen, ein wichtiger Schwerpunkt dabei sind die Schulen.

Radebeul geht damit einen anderen Weg als die Landeshauptstadt Dresden, wo im April eine Haushaltssperre verhängt wurde.

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