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Salzenforster zieht Widerspruch zurück

Gegen seine knappe Abwahl aus dem Ortschaftsrat hatte Klaus Zschieppang Protest eingelegt – ohne Erfolgsaussicht.

Klaus Zschieppang, seit 1999 Mitglied des Ortschaftsrats Salzenforst-Bolbritz, hat seinen Einspruch gegen das Ergebnis der Kommunalwahl in der Bautzener Ortschaft zurückgezogen. Das teilte der Grünen-Politiker mit. Ende Mai war er überraschend aus dem Ortsrat abgewählt worden. Er hatte 109 Stimmen erhalten – zwei weniger als Steffen Kunze, der ebenfalls auf der Kandidatenliste der Grünen stand. Da die Grünen 29,8 Prozent der Stimmen bekamen, genügte das nur für den Einzug eines Kandidaten in das nominell sechsköpfige Gremium. Kunze, den Klaus Zschieppang selbst als Rat rekrutiert hatte, war somit gewählt und Letzterer hatte das Nachsehen.

„Bei der CDU wurde aufgerundet, bei uns abgerundet“, hatte sich Klaus Zschieppang am Tag nach der Wahl geärgert. Hintergrund ist eine Regelung im Kommunalwahlgesetz. Vereinfacht gesagt erhält demnach eine Partei, die mehr als die Hälfte der Stimmen geholt hat, folglich mehr als die Hälfte der Sitze. Die CDU kam in Salzenforst-Bolbritz auf 54,7 Prozent, jedoch nur auf drei Sitze, die aufgrund dieser Regelung auf vier erhöht wurden. Andernfalls wäre Zschieppang gewählt gewesen.

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„Diese von der regierenden Partei im sächsischen Landtag beschlossene Klausel mag zwar für große Gremien taugen, aber hier führt sie zu einem totalen Missverhältnis der Sitzverteilung“, sagt Klaus Zschieppang. Bei der Stadt protestierte er gegen das Ergebnis. Hauptamtsleiter Christoph Kasper habe ihm aber angesichts der klaren Gesetzeslage den Rückzug des Widerspruchs nahegelegt, worauf Zschieppang einging. Da die CDU mit Manfred Kieschnik, Tino Biele und Anna-Sophia Ziesch nur drei Kandidaten aufgestellt hatte, sitzen im künftigen Ortschaftsrat nur noch fünf Mitglieder. Im Vorfeld der Wahl hatte Zschieppang viele Einwohner der Ortschaft angesprochen, ob sie im Ortsrat mitwirken wollen, da sich mehrere Mitglieder nicht mehr zur Wahl gestellt hatten. „Dass dieses Engagement nicht belohnt wurde, macht mich traurig“, sagt Zschieppang. „Ich werde jedoch weiter zu den Sitzungen erscheinen und mich vorher mit Steffen Kunze abstimmen“, kündigt er an. „Von manchen Dingen kann man eben nicht loslassen.“ (StS)