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„Schilder können keinem das Denken abnehmen“

Immer mehr Tempo-Schilder werden abgebaut. Vize-Landrat Heiko Weigel erklärt im SZ-Interview, warum.

Von Christian Eissner

Plötzlich waren die Schilder weg: Als Landratsamt und Stadtverwaltung Heidenau die Tempo-30-Zone im Ortsteil Großsedlitz aufhoben, war die Aufregung groß. Sollten Autos nun mit 50 durch den Ort fahren? Auf unübersichtlichen, engen Straßen ohne Fußwege? Eine Horrorvorstellung für Anwohner. Inzwischen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet (SZ berichtete). Großsedlitz ist kein Einzelfall. Überall im Landkreis verschwinden Geschwindigkeitsbegrenzungen, oft fast unbemerkt. Warum das so ist, erklärt Heiko Weigel, Beigeordneter im Landratsamt und zuständig für Bau und Verkehr, im SZ-Interview.

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Der Neubauernweg in Großsedlitz. Früher gab es hier eine Tempo-30-Zone. Weil der Weg aber eine Kreisstraße ist, darf es hier keine 30er-Zone geben. Jetzt gilt hier eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern – die man aber aufgrund der Verkehrsver
Der Neubauernweg in Großsedlitz. Früher gab es hier eine Tempo-30-Zone. Weil der Weg aber eine Kreisstraße ist, darf es hier keine 30er-Zone geben. Jetzt gilt hier eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern – die man aber aufgrund der Verkehrsver
Auf der Sebnitzer Ortsumgehung wurden die 70er-Schilder abgebaut. Jetzt gilt 50. Aber ist das gerechtfertigt? Häuser stehen an dieser Straße nicht. Foto: Steffen Unger
Auf der Sebnitzer Ortsumgehung wurden die 70er-Schilder abgebaut. Jetzt gilt 50. Aber ist das gerechtfertigt? Häuser stehen an dieser Straße nicht. Foto: Steffen Unger
Am Ortseingang Langenwolmsdorf aus Richtung Stolpen darf man statt 60 nur noch 50 km/h fahren. Die Umstände lassen 60 nicht zu, heißt es. Foto: Steffen Unger
Am Ortseingang Langenwolmsdorf aus Richtung Stolpen darf man statt 60 nur noch 50 km/h fahren. Die Umstände lassen 60 nicht zu, heißt es. Foto: Steffen Unger
Hat’s jemand bemerkt? Auf der B172 in der Pirnaer Schlosskurve hing bis vor Kurzem ein 30er-Schild. Jetzt heißt es nur noch: Achtung Fußgänger. Foto: Norbert Millauer
Hat’s jemand bemerkt? Auf der B172 in der Pirnaer Schlosskurve hing bis vor Kurzem ein 30er-Schild. Jetzt heißt es nur noch: Achtung Fußgänger. Foto: Norbert Millauer © Norbert Millauer

Herr Weigel, warum darf ich als Autofahrer jetzt mit 50 durch die engen Straßen von Großsedlitz rauschen?

Sie dürfen dort nicht automatisch 50 fahren. Das Ortseingangsschild weist Sie darauf hin, dass Sie auf keinen Fall schneller als 50 fahren dürfen, Ihre Geschwindigkeit müssen Sie den jeweiligen Verkehrsverhältnissen anpassen – siehe Paragraf 3 der Straßenverkehrsordnung. Das heißt, in den engen Großsedlitzer Straßen müssen Sie Ihr Tempo drosseln, um niemanden zu gefährden – notfalls auf 20 oder weniger.

Das leuchtet ein. Da hätten Landratsamt und Stadt Heidenau die 30er-Zone in Großsedlitz lassen können.

Konkreter Anlass fürs Aufheben der Zone ist die Straßen-Klassifizierung. Beim Neubauernweg handelt es sich um eine Kreisstraße, und diese übergeordnete Straße darf nicht Teil einer solchen Zone sein.

Großsedlitz ist kein Einzelfall. Autofahrer beobachten, dass überall im Landkreis Tempo-Schilder verschwinden.

Das ist richtig. Wir bauen an bestimmten Stellen die Geschwindigkeitsbegrenzungen ab. Aufgrund des exzessiven Einsatzes von Tempo-Schildern herrscht inzwischen bei vielen Autofahrern die Meinung vor, sie hätten das Recht, die jeweils angegebene Höchstgeschwindigkeit voll ausnutzen zu dürfen. Ein typischer Fall: Jemand fährt in einer Wohngebietsstraße ein Kind an und sagt später zur Polizei: „Aber ich durfte doch 30 fahren.“ Nein, das war in der Situation eben viel zu schnell. Im April 2013 wurde eine Neufassung der StVO beschlossen, die unter anderem auf mehr Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer setzt. Ein übertrieben dichter Schilderwald, wie wir ihn derzeit auf unseren Straßen haben, bewirkt vor allem eins: Die Autofahrer stumpfen ab. Irgendwann nimmt niemand mehr das einzelne Schild für voll.

Also alle Schilder weg? Machen es sich die Verkehrsbehörden damit nicht ein bisschen einfach?

Ziel ist es nicht, alle Schilder abzuschrauben, sondern dem einzelnen Verkehrszeichen wieder eine stärkere Signalwirkung zu geben. In Deutschland stehen rund 20 Millionen Verkehrszeichen, im Durchschnitt aller 28 Meter Straße eins. Jedes hatte irgendwann einmal seinen Sinn, doch in der Masse verkehrt sich ihre Wirkung ins Gegenteil. Die vermeintliche Sicherheit, die die Schilder bieten, ist trügerisch. Statt mehr Schilder aufzustellen, geht man jetzt einen anderen, aus meiner Sicht sinnvolleren Weg. Man signalisiert den Autofahrern, dass ihnen die Verkehrsbehörden nicht das Denken abnehmen können.

Wie sieht dieser Weg konkret aus? Welche Schilder bleiben stehen, welche nicht?

Die neue StVO sagt: Geschwindigkeitsbegrenzungen und Gefahrzeichen stehen nicht automatisch dort, wo es eine Gefahr gibt, sondern nur dort, wo diese Gefahr für den Autofahrer nicht ersichtlich ist. Wenn ich als Autofahrer eindeutig sehe, dass ich mich einer Schule nähere, dann brauche ich nicht noch ein Schild, das mich darauf hinweist. Ein Schild wird aber aufgestellt, wenn die Schule nicht sofort als solche zu erkennen ist. So wie übrigens in Großsedlitz. Auf 400 Metern an der Grundschule haben wir die Geschwindigkeit wieder auf 30 begrenzt. Genau so geeignet ist aus meiner Sicht ein Schild „Achtung Kinder“. Ich weiß, dass dieser neue Ansatz erst einmal schwer zu verstehen ist, aber letztlich wird er zu mehr Sicherheit führen.

Forstet die Verkehrsbehörde des Landkreises die Orte jetzt systematisch nach überflüssigen Schildern durch?

Nein, das geschieht anlassbezogen. Anlass in Großsedlitz war zum Beispiel der Straßenbau. Aber wir nehmen auch Hinweise von der Polizei und aus der Bevölkerung entgegen. Der gesamte Prozess wird sich noch längere Zeit hinziehen, und es gibt auch keine pauschale Regelung. Jeder Fall wird einzeln geprüft. Wie sind die Sichtverhältnisse auf der jeweiligen Straße, wie groß ist der Anteil von Schwerlastverkehr? All das spielt eine Rolle.

In Großsedlitz wehren sich die Anwohner, sie haben sogar eine Bürgerinitiative gebildet. Wie geht es dort weiter?

Die Stadt Heidenau hatte überlegt, in den Wohngebietsstraßen wieder eine Tempo-30-Zone einzurichten. Das ist einerseits sinnvoll, zumal in solch einer Zone generell rechts vor links gilt. Autofahrer müssen also entsprechend aufmerksam sein, es wird sicherer auf den Straßen. Andererseits kann die Kreisstraße durch den Ort nicht wieder Bestandteil der Zone werden. Das verbietet die StVO. Deshalb erhält der Neubauernweg das Gefahrzeichen für eine Engstelle, und die Anordnung für Tempo 30 vor der Schule wird durch ein Piktogramm auf der Straße zusätzlich verdeutlicht. Aber vor allem gilt hier, was ich eingangs sagte: Geschwindigkeit anpassen, Rücksicht nehmen.