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Schimpff bedauert und fühlt sich missverstanden

Dresden. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) hat sich von den umstrittenen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Volker Schimpff über ausländische Häftlinge distanziert. "Die Rede hat mich sehr betroffen gemacht",...

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Dresden. Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) hat sich von den umstrittenen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Volker Schimpff über ausländische Häftlinge distanziert. "Die Rede hat mich sehr betroffen gemacht", sagte Iltgen der SZ. Dies habe er gestern auch gegenüber dem Abgeordneten geäußert.
Zuvor hatte sich Schimpff in einem Brief an den Präsidenten für seine Rede am vergangenen Donnerstag im Landtag gerechtfertigt. "Falls ich an irgendeiner Stelle den Eindruck erweckt haben sollte, die Missachtung von Menschenrechten verharmlosen zu wollen, bedauere ich das ausdrücklich", heißt es darin. Gleichzeitig betont er, dass die "von Abgeordneten anderer Fraktionen und in der Presse vorgenommenen Ausdeutungen" weder dem Sinn noch dem Wortlaut seiner Äußerungen entsprächen.
Im Landtag hatte Schimpff wörtlich gesagt: "Und zugegebenermaßen hielte sich mein Mitleid in Grenzen, wenn der im heimatlichen Kulturkreis einsitzende Verbrecher bei der Arbeit Ketten an den Füßen hätte oder für Disziplinverstöße . . . die in Afrika und Asien vorgesehenen Peitschenhiebe kriegte." Die Fraktionen von PDS und SPD beantragten daraufhin die Abwahl von Schimpff als Vorsitzenden des Verfassungs- und Rechtsausschusses. Bei der gestrigen CDU-Fraktionssitzung wurde der Vorfall kurz und kontrovers diskutiert. Konsequenzen wurden nicht beschlossen. (SZ/sk)

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