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Großenhain

Schlechte Zeiten für Raser

An maximal 64 Tagen im Jahr schickt die Stadtverwaltung Mitarbeiter zur Tempoüberwachung raus. Dafür wird ein Fahrzeug angemietet.

Fluch oder Segen: Kontrollen zur Tempoüberwachung gehören seit Jahren berechtigterweise zum Alltag. Die Stadt Großenhain hat ihre künftige Strategie per Stadtratsbeschluss jetzt modifiziert.
Fluch oder Segen: Kontrollen zur Tempoüberwachung gehören seit Jahren berechtigterweise zum Alltag. Die Stadt Großenhain hat ihre künftige Strategie per Stadtratsbeschluss jetzt modifiziert. © Eric Weser

Großenhain. Der Brief lässt oft nicht lange auf sich warten. "Ihnen wird zur Last gelegt, am soundsovielten auf der Straße soundso die zulässige Geschwindigkeit um soundsoviel km/h überschritten zu haben." Dann folgt ein zu zahlender Betrag für den Temposünder. Fertig. Oder auch nicht. Denn viele Betroffene legen Einspruch ein, wollen ihr Vergehen nicht wahrhaben, diskutieren, gehen sogar vor Gericht. Meist müssen sie trotzdem für ihr Vergehen löhnen.

Das ist kein spezielles Großenhainer Phänomen. Wie alle Kommunen aber ist die Kommune seit 2009 per Verordnung zuständig für die Überwachung des fließenden Verkehrs auf ihren Straßen - und demzufolge auch für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten.

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Zur jüngsten Sitzung haben die Stadträte nun die Modalitäten dafür per Beschluss novelliert. Die Verwaltung wird demzufolge ein Messfahrzeug mit zwei Messanlagen vom Typ Leivtec für drei Jahre inklusive Versicherung und Steuer anmieten. An maximal 64 Tagen im Jahr kann es eingesetzt werden, bedient von Personal des Rathauses. Vertragspartner ist wie bisher die Firma ERA GmbH & Co KG in Heilbronn. 

"Wir kaufen uns mit dieser Vereinbarung vor allem Flexibilität ein", sagt Matthias Schmieder, der zuständige Sachgebietsleiter. Denn: Es handelt sich um mobile Technik, mit den beiden Messanlagen kann in beide Fahrtrichtungen gleichzeitig kontrolliert werden. Eine Verpflichtung, tatsächlich die 64 Tage auszuschöpfen, besteht allerdings nicht.

Schon 2010 wurde der erste Vertrag mit dem Heilbronner Unternehmen abgeschlossen. Auch, um die Anschaffung eigener Messtechnik zu umgehen, die letztlich sehr kostenintensiv wäre. ERA stellte seinerzeit die Messtechnik mit Fahrzeug und Fahrer zu vorher vereinbarten festen Terminen für zwei Tage im Monat zur Verfügung. Weil Anwohner, Ortschafts- und Stadträte später immer öfter Hinweise zu Temposündern gaben, wurde die Anzahl der Messtage zwischenzeitlich 2018 auf 40 pro Jahr erhöht. Doch zum Ende 2019 kündigte ERA den bestehenden Dienstleistungsvertrag wegen fehlender Kapazitäten. "Die Firma hat aus Personalgründen gekündigt", bestätigt Matthias Schmieder.

Vier Varianten hat das Rathaus danach geprüft. Eine Ausleihe von Messtechnik vom Meißner Landratsamt kam nicht in Frage. Das verfügt zwar über vier Messanlagen, will aber selbst Rasern damit auf die Schliche kommen, so dass eine Unterstützung für Großenhain nicht möglich ist. Auch eine Kooperation mit der Stadt Meißen war nicht umzusetzen. "Einer tageweisen Überlassung der Technik an die Stadt Großenhain ohne Personel wurde nicht zugestimmt", heißt es in der Begründung. Dritte Variante: Eine direkte Anfrage beim Hersteller Leivtec ergab, dass Großenhain eigene Messtechnik hätte erwerben oder mieten müssen zuzüglich des Abschlusses eines entsprechenden Wartungsvertrages. Der Gedanke wurde verworfen.

Nun also wieder ERA mit den modifizierten Bedingungen. Für zunächst drei Jahre wird die Stadt den Vertrag abschließen. Geschätzte Gesamtkosten pro Jahr inklusive des Erwerbs der Software zum Datentransfer in das sogenannte Ordnungswidrigkeiten-Programm, Personalkosten, Kraftstoff und Energiekosten: rund 93.600 Euro. Ob sich diese Investition hinsichtlich der erhofften Einnahmen rechnet, muss abgewartet werden. Schätzungen sprechen aber dafür.

So oder so: Auf renitente Schnellfahrer kommen schwere Zeiten zu. Egal, ob auf Pisten im Stadtzentrum oder in den Ortsteilen, auf Bundes-, Staats-, Kreis- oder Gemeindestraßen: Die "Gefahr" kann hinter jedem Baum lauern.

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