merken
PLUS

Schloss-Verkauf wird entschieden

Die Gemeinde steht derzeit finanziell ganz gut da. Doch das könnte sich bald grundlegend ändern, sagt Niederaus Bürgermeister Steffen Sang.

© Andreas Weihs

Von Jürgen Müller

Herr Sang, müssen sich die Einwohner von Niederau in diesem Jahr auf höhere Belastungen, also höhere Steuern, einstellen?

Autohaus Dresden
Eines der besten Autohäuser in Deutschland
Eines der besten Autohäuser in Deutschland

Dresden braucht starke und innovative Unternehmen, wie das Autohaus Dresden. Der Opelhändler ist seit über 25 Jahren tief mit der Region verwurzelt.

Steffen Sang, Bürgermeister von Niederau.
Steffen Sang, Bürgermeister von Niederau. © Claudia Hübschmann

Nein, wir haben unseren Haushalt unter Dach und Fach, Steuererhöhungen kommen darin nicht vor. Das war schon vor dem Beschluss Konsens im Gemeinderat. Und das, obwohl unsere Steuersätze deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen.

Der Gemeinde geht es also finanziell blendend?

So kann man das nicht sagen, aber wir sind solide aufgestellt. Nach unseren Berechnungen sollten wir zum Jahresende einen Kassenbestand von 330 000 Euro haben, also liquide Mittel. Das kann sich aber schnell ändern.

Wodurch?

Durch Sachen, die wir als Gemeinde nicht beeinflussen können, beispielsweise durch Einbrüche an Gewerbesteuern. Im Gegensatz zu manch anderen Gemeinden sind wir zwar nicht von Wunschvorstellungen ausgegangen, sondern haben eher vorsichtig 760 000 Euro angesetzt. Doch wenn das Geld nicht fließt wie geplant, haben wir ein Problem.

Bleibt Geld für Investitionen?

Ja, aber vor allem deshalb, weil wir Fördermittel bekommen. So wurde jetzt erst Geld aus dem neuen europäischen Förderprogramm bewilligt für Vorhaben, die wir sonst hätten hinausschieben müssen.

Welche sind das?

Mit den Fördermitteln können wir die drei Dorfplätze in Oberau und Ockrilla gestalten. Das sind zwar keine großen Sachen, aber sie sind für jeden Bürger wahrnehmbar. Wichtig ist, dass die Plätze, an denen sich Bushaltestellen befinden, barrierefrei sind und ein Wartehäuschen haben. Ein viertes Projekt, den Buswendeplatz Jessen, wollen wir im April einreichen. Das vierte positiv beschiedene Vorhaben betrifft unseren Schlosspark in Oberau.

Worum geht es da?

Wir wollen im Oberauer Schlossareal den Niederauer Dorfbach nachhaltig gestalten. Die Bachläufe sind zu DDR-Zeiten mit Rasengittersteinen begradigt worden, das wollen wir jetzt ändern. Außerdem sollen drei Stege über den Bach angelegt und die alten Wege wieder provisorisch angelegt werden. Das kostet rund 64 000 Euro, wir hoffen auf 60 Prozent Förderung.

Bleibt der Eigenanteil.

Ja, aber den können wir bezahlen. Die Fördermittel haben ja noch einen weiteren Vorteil. Sie werden nicht bei den Abschreibungen berücksichtigt, die wir ab 2017 ausweisen sollen.

Eine Regelung, die viele Gemeinden in die Pleite treiben würde.

Nicht viele, sondern nahezu alle. Ich sage es hier ganz deutlich: Wenn wir Abschreibungen erwirtschaften müssen, wie es der Freistaat ab 2017 fordert, fliegt uns unser Haushalt um die Ohren. Die Fragen der Bürgermeister werden lauter, eine Lösung muss her. Der Freistaat muss handeln. Durch die Abschreibungen könnten wir nicht mal die Investitionen, die wir schon getätigt haben, abdecken, von neuen gar nicht zu reden. Kurios ist, dass der Freistaat selbst nach dem alten Haushaltsrecht arbeitet, keine Abschreibungen erwirtschaften muss. Aber von den Gemeinden fordert er das.

Dabei könnte Niederau ja bald richtig viel Geld einnehmen mit dem Verkauf des Wasserschlosses Oberau?

So weit ist es noch nicht. Im Februar wird der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss fassen, ob das Schloss an eine Dresdner Familie verkauft werden soll oder nicht. Wir haben Zweifel an der Finanzierbarkeit, können einem Verkauf derzeit nicht guten Gewissens zustimmen. Es ist eine wichtige Entscheidung für die Gemeinde, für die wir uns Zeit lassen müssen. Mit Privatisierungen von Schlössern hat es im Landkreis Meißen ja bisher eher wenig gute Erfahrungen gegeben. Diese Erfahrung müssen wir nicht auch noch selbst machen.

Klingt nach Ablehnung?

Nein, aber es gibt noch weitere Hindernisse. Beispielsweise ist das Herrenhaus auf dem Schlossareal an einen Verein aus Thüringen vermietet. Selbst mit Sonderkündigungsrecht könnte die Gemeinde erst Ende 2017 wieder darüber verfügen. Dann ist eine Entschädigung fällig. Wir als Gemeinde werden die auf keinen Fall zahlen.

Mehr Geld könnte die Gemeinde einnehmen durch Verkauf von Bauland und hätte dadurch gleichzeitig mehr Einwohner. Wie sieht es damit in Niederau aus?

Wir haben im vergangenen Jahr gerade mal drei Eigenheime in der Gemeinde genehmigt. Das liegt aber nicht daran, dass die Leute nicht mehr bauen wollen, sondern wir haben einfach keine geeigneten Flächen mehr. Und es gibt noch ein anderes Problem. Unsere Kindereinrichtungen sind praktisch voll ausgelastet. Bei mehr Einwohnern mit mehr Kindern müssen wir früher oder später eine weitere Einrichtung bauen.

Im nächsten Jahr sind Bürgermeisterwahlen in Niederau. Treten Sie wieder an oder wird es vorher eine Fusion mit einer anderen Gemeinde geben?

Ich trete wieder an. Ein Zusammenschluss mit wem auch immer ist derzeit im Gemeinderat kein Thema.